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Osteuropa

Ulrich Krökel
Osteuropa-Korrespondent
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piqer: Ulrich Krökel
Sonntag, 27.11.2016

PiS-Polen und die eklatante Schwäche der EU

Die gute Nachricht also zuerst, in der Überschrift: Noch ist Polen für die EU nicht verloren (eine Anspielung auf die polnische Hymne Noch ist Polen nicht verloren ...). Politico-Autor Paul Taylor zeichnet in seiner Analyse noch einmal die innerpolnische Entwicklung im ersten Jahr PiS-Regierung nach und hebt dabei besonders die Bürgerproteste hervor. Er sieht eine Graswurzelbewegung am Werk, im Stil der antikommunistischen Solidarność-Proteste in den 80er Jahren.

Man liest das und denkt: Das ist alles gut und richtig. Aber die Frage, was die EU in der Causa Polen tun kann, beantwortet Taylor nicht wirklich überzeugend. Es müsse Druck geben, auch ohne Sanktionen, schreibt er. Polen sei nicht nur auf finanzielle Hilfen aus Brüssel angewiesen, sondern ebenso auf die Sicherheitsgarantien, die mit der Einbindung in die westliche Staatengemeinschaft verbunden sind: „An isolated Poland will find it harder to secure money, military protection or support over gas pipelines, as well as foreign investment, which is already drying up."

Fragt sich: Wie lässt sich das in konkrete Politik umsetzen? Fakt ist, dass die EU-Kommission nach den antidemokratischen Eilgesetzen des vergangenen Winters sofort ein Rechtsstaatsverfahren gegen Polen eingeleitet hat, das aber nach diversen Ultimaten mittlerweile im Sande zu verlaufen droht. Das ist eine Demonstration der Schwäche sondergleichen! Wenn da aus Brüssel nicht bald mehr kommt, dann wäre dies ein weiterer Sargnagel für die Gemeinschaft. Gut, okay: Sargnagel ist zu viel gesagt. Aber vielleicht sollte man sich in Brüssel Gedanken über eine neue Hymne machen, Textidee: Noch ist die EU nicht verloren ...

PiS-Polen und die eklatante Schwäche der EU
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