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Fundstücke

Jürgen Klute
Theologe, Publizist und Politiker
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piqer: Jürgen Klute
Freitag, 16.08.2019

Wege aus der kommunalen Schuldenfalle

Dass die Infrastruktur in der Bundesrepublik nicht in bestem Zustand ist, hat sich mittlerweile rumgesprochen. Wer hin und wieder mal in einem der west- oder nordeuropäischen Nachbarländer der Bundesrepublik ist, kann den Verfall der hiesigen öffentlichen Infrastruktur noch präziser einschätzen.

Doch woran liegt es, dass eines der reichsten Länder der Welt nicht in der Lage ist, seine öffentliche Infrastruktur in Schuss zu halten?

Dieser Frage geht Jens Südekum, Universitätsprofessor für internationale Volkswirtschaftslehre an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, in seinem Beitrag auf dem Internetportal Makronom nach.

Wie bei einem Wissenschaftler zu erwarten, gibt er sich nicht mit pauschalen Hinweisen auf Schwarze Nullen, Neoliberalismus oder Schuldenbremse zufrieden.

Stattdessen zeichnet er auf der Grundlage entsprechender Daten nach, welche politischen Fehlentscheidungen und strukturellen Fehler in der öffentlichen Finanzstruktur der Bundesrepublik in den letzten Jahrzehnten dazu geführt haben, dass viele Kommunen – vor allem in der Pfalz und im Ruhrgebiet – über das Instrument der Kassenkredite in eine Überschuldung geraten sind, die ihnen seit Langem die Pflege der öffentlichen Infrastruktur nahezu unmöglich macht. Für den Unterhalt eines Großteils der öffentlichen Infrastruktur sind aber gerade die Kommunen verantwortlich.

Wie kommt man aus dieser vertrackten Lage wieder raus? Jens Südekum skizziert Auswege, macht aber deutlich, dass diskutierte Lösungen wie einmalige Sonderprogramme und Altschuldenfonds zwar wichtig, aber keine dauerhafte Lösung zur Überwindung der Schuldenfalle und des Investitionsstaus sind – und weshalb die Schuldenbremse, die ab 2020 gilt, eine dauerhafte Lösung ausbremst.

Es wäre wünschenswert, dass dieser informative und aufklärende Artikel über die öffentlichen Finanzen in der Bundesrepublik zur Pflichtlektüre würde für Kommunalpolitiker*innen, aber auch für Landes- und Bundespolitiker*innen.

Wege aus der kommunalen Schuldenfalle
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