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Von politischer Arithmetik zu politischer Kooperation
Theologe, Publizist und Politiker
picker für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft
Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".
Auf Mastodon: @juergenklute@digitalcourage.social
Auf Bluesky: @jklute.bsky.social
Wer in der BRD eine politische Alternative zur gegenwärtigen Politik sucht, kommt rechnerisch durchaus auf Alternativen: R2G wäre 2013 bei der Bundestagswahl rechnerisch möglich gewesen. Aber Arithmetik allein reicht nicht aus, um eine politische Koalition arbeitsfähig zu machen.
Das derzeit spannendste politische Projekt in der BRD ist daher die rot-rot-grüne Koalition in Thüringen. Mit nur einer Stimme Mehrheit hat sie die kleinste rechnerisch mögliche Mehrheit. Ob unter solchen Bedingungen eine rot-rot-grüne Regierung handlungsfähig sein kann und ob sie für eine ganze Wahlperiode halten kann, war anfangs fragwürdig.
Dennoch sind Grüne, Linke und SPD 2014 das Wagnis eingegangen und haben eine Koalition gebildet. Und trotz aller Bedenken und Unwägbarkeiten hat sie bis heute durchgehalten und sich als arbeitsfähig erwiesen. Anna Lehmann, Inlandsredakteurin der taz, hat in Thüringen bei den Koalitionspartnern nachgefragt, wie es ihnen bisher gelungen ist, trotz der nicht ganz einfachen Bedingungen konstruktiv und erfolgreich zusammenzuarbeiten.
Im Vergleich zu den polternden und lautstarken Auftritten manch zeitgenössischer Populisten ist der politische Arbeitsalltag in Thüringen völlig unspektakulär. Aber vielleicht liegt gerade darin der Charme der Thüringer Politik und das Geheimnis einer "good governance", einer guten Regierung.
Quelle: Anna Lehmann Bild: dpa taz.de
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