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The Buzzard
piqer: The Buzzard
Montag, 04.02.2019

Sollte Venezuelas Präsident Nicolás Maduro so bald wie möglich gestürzt werden?

An Venezuela kommt man in diesen Tagen nicht vorbei, wenn man die Nachrichten verfolgt. Es geht um den Machtkampf zweier Präsidenten – beide fest davon überzeugt, dass sie die legitimen Präsidenten bzw. Übergangspräsidenten des Landes sind.

Der eine, Nicolás Maduro, seit dem Tod von Ex-Präsident Hugo Chavés im Jahr 2013 Präsident Venezuelas, hält die Präsidentenwahlen vom 20. Mai 2018 für legitim, die ihn zum Sieger gekürt und als Präsidenten für eine zweite Amtszeit hervorgehen haben lassen. Sein Kontrahent, Oppositionsführer und Parlamentspräsident Juan Guaidó, widerspricht vehement – und tritt als Interimspräsident für Neuwahlen ein.

Ähnlich kontrovers geht es auf der internationalen Ebene zu: Etliche Regierungen unterstützen die Forderung des frisch gekürten Übergangspräsidenten nach Neuwahlen, darunter die USA, die EU, Kanada, Brasilien, Chile, Peru, Kolumbien, Paraguay, Argentinien, Guatemala, Costa Rica, Panama und Ecuador. Aber auch Maduro erhält internationale Rückendeckung, u. a. von Mexiko, Uruguay, Bolivien, Kuba, Nicaragua, der Türkei, dem Iran und Russland.

Gerade, weil die Frage so kontrovers betrachtet wird, haben wir von The Buzzard uns gefragt, welche der beiden Seiten nun eigentlich die besseren Argumente hat.

Es geht um die juristische Auslegung der venezolanischen Verfassung: Gibt Artikel 233 dem Parlamentspräsidenten Guaidó tatsächlich das Recht, sich zum Übergangspräsidenten zu ernennen? Oder handelt es sich hier um eine verdeckte Kampagne für einen Regime-Wechsel? Aber auch um die Folgen für Venezuela nach einem möglichen Sturz Maduros und die Bewertung des "Mafia-Staates" von Maduro, der seit Chavés bis heute immer größere Ausmaße angenommen hat.

Sollte Venezuelas Präsident Nicolás Maduro so bald wie möglich gestürzt werden?
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