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Gesellschaftliche Kipppunkte
Theologe, Publizist und Politiker
picker für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft
Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".
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Wer die klimapolitischen Debatten verfolgt, dem bzw. der ist der Begriff „Kipppunkte“ sehr wahrscheinlich vertraut: Es sind Punkte, nach deren Überschreiten sich gegenseitig verstärkende Prozesse beginnen, die nicht mehr zu stoppen oder zurückzudrehen sind.
Daniel Mullis, Maximilian Pichl und Vanessa E. Thompson haben den Begriff „Kipppunkte“ nicht zufällig als zentralen Begriff ihrer Analyse gewählt. Darin geht es nicht um das physikalische Klima, sondern um das gesellschaftliche Klima. Auch wenn gesellschaftliche Prozesse nicht unumkehrbar seien, wie sie schreiben, sehen sie Parallelen zwischen klimatischen und gesellschaftlichen Kipppunkten. „Allerdings sind etablierte Diskurse,“ schreiben die Autorinnen weiter, „Strukturen und Normen oft nicht rückgängig zu machen. Sind autoritäre Kipppunkte überschritten, wird der Boden brüchig, auf dem plurale und demokratische Gesellschaften stehen.“ Gesellschaftliche Kipppunkte sind aus Sicht der Autorinnen Punkte, durch deren Überschreiten demokratische Gesellschaften in autoritäre Gesellschaften umkippen, wie in Ungarn und Polen bereits geschehen.
Die Autorinnen fragen dementsprechend nach Anzeichen dafür, ob, in welchem Maße und in welcher Geschwindigkeit sich die deutsche Gesellschaft auf einen „autoritären Kipppunkt“ zubewegt. Sie weisen auf eine ganze Reihe kritischer Entwicklungen innerhalb der deutschen Gesellschaft hin. Allerdings betrachten die drei Autorinnen den autoritären Kipppunkt bisher noch nicht als überschritten und hegen trotz aller Besorgnis die Hoffnung, dass die deutsche Gesellschaft heute trotz ihrer langen rassistischen und autoritären Tradition ausreichend demokratische Gegenkräfte mobilisieren kann. Schöne wäre es, persönlich teile ich diesen Optimismus schon seit längerer Zeit nicht mehr.
Quelle: Daniel Mullis, Maximilian Pichl und Vanessa E. Thompson Bild: Moritz Schlenk/imago taz.de
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Ich teile die Einschätzung, dass es bedenkliche autoritäre Tendenzen auch in Deutschland (noch bzw. wieder) gibt. Vor allem die recht verbreitete Bereitschaft, AfD zu wählen (selbst wenn dies primär aus Protest erfolgen sollte), sehe ich als Ausdruck dieser Entwicklung. Denn so jemand nimmt in Kauf, dass die freiheitliche demokratische Grundordnung eingeschränkt oder im schlimmsten Fall abgeschafft wird; nicht umsonst wird die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet. Gleichzeitig denke ich, dass die rechtsstaatlich-demokratischen Gegenkräfte - vor allem in Westdeutschland - stark sind. Ob das ausreicht, muss sich zeigen.