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Flucht und Einwanderung

J. Olaf Kleist
Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt Flüchtlingsforschung
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piqer: J. Olaf Kleist
Mittwoch, 28.12.2016

Was bedeutet 2017 für Migranten und Migrationspolitik? Trends und Entwicklungen

Vorhersagen sind schwierig, heißt es, insbesondere solche die die Zukunft betreffen. Dies gilt auch für Migration. Neue Konflikte und Krisen können unerwartet zu Vertreibungen führen, das Schließen von Migrationsrouten kann unvorhergesehene Konsequenzen haben. Und doch lassen sich aus den Entwicklungen der vergangenen Jahre einige Schlüsse auf 2017 ziehen. Einige interessante Erwartungen werden in diesem Artikel zusammengetragen:

- Der EU-Türkei Deal wird zum Vorbild für ähnliche Abkommen mit nordafrikanischen Staaten werden. 

- Zugleich werden Bemühungen um Abschiebungen aus Griechenland und Italien verstärkt, während die beiden Ländern zu Aufnahmezonen Europas werden. Gerade der Rücktritt Matteo Renzis lässt mehr Repressionen gegen Migranten in Italien und Europa befürchten. 

- In den USA werden Deportationen weiterhin durchgeführt werden, aber vermutlich nicht in dem Maße wie von Trump angekündigt.

- Zentralamerikanische Migration wird zu einem regionalen Thema werden, das nicht erst an der Grenze zwischen Mexiko und den USA behandelt wird. Auch hier wird die Politik nicht so harsch ausfallen, wie in Trumps Rhetorik. 

- Den größten Effekt wird Trump auf die globale Flüchtlingspolitik haben. Die USA sind bisher der mit Abstand wichtigste Aufnahmestaat für Resettlementflüchtlinge und sie zahlen rund 40% des Budgets des UNHCR. Hier kann in beiden Bereichen mit massiven Kürzungen gerechnet werden - mit massiven Konsequenzen für den weltweiten Flüchtlingsschutz.

- Für UNHCR und das globale Flüchtlingsregime wird 2017 somit ein wichtiger Wendepunkt: Können sie die politischen Änderungen (auch in Europa) überstehen?

- Schließlich werden wir wieder eine Politik der Rückkehr von Flüchtlingen in ihre Herkunftsländer sehen, nicht immer ganz freiwillig. Dies war schon in den 1990er Jahren die präferierte Politik, die scheiterte.

Die Aussichten sind also eher negativ für die Rechte von Migranten und Flüchtlingen. Aber: die Zukunft steht noch nicht fest!

Was bedeutet 2017 für Migranten und Migrationspolitik? Trends und Entwicklungen
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