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Flucht und Einwanderung

J. Olaf Kleist
Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt Flüchtlingsforschung
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piqer: J. Olaf Kleist
Mittwoch, 14.09.2016

Die Globale Flüchtlingskonferenz am 19. Sep: Machtkampf statt praktischer Lösungen

Nach Jahren des globalen Versagens angesichts der weltweiten Flüchtlingskrisen, nicht nur in Syrien und Europa, kommen diesen Monat Regierungschefs und internationale Organisationen in der Generalversammlung der UN zusammen, um Strategien zum Umgang mit Flüchtlingen und gefährdeten Migranten zu besprechen - ein Jahr nachdem Peter Sutherland, der UN-Gesandte für Migration, eine internationale Konferenz zur Lösung der syrischen Flüchtlingskrise vorschlug. Von dem ursprünglichen Plan, Lösungen für eine der größten Flüchtlingskrisen seit Ende des Zweiten Weltkrieges  zu finden, ist wenig übrig geblieben. Die Ambitionen scheinen nun größer zu sein, nämlich die globale Verantwortungsteilung für Migration und Flüchtlinge in den Fokus nehmen zu wollen - doch zugleich sind die Vorschläge so abstrakt, dass keine konkreten Ergebnisse zu erwarten sind. Dies ist Resultat von Machtkämpfen humanitärer und migrationsorientierter UN Organisationen, insbesondere durch UNHCR, aber auch von staatlichen Interessen, vor allem souveräne Kontrolle zu behalten. Die Konferenz wird mithin zwei Themen diskutieren: Verantwortungsteilung und Migrationskontrolle. So ist letztlich nicht viel Konkretes bezüglich Flüchtlingsschutz oder der Lösung der syrischen Flüchtlingskrise zu erwarten, aber es könnte ein Wendepunkt in der globalen Flüchtlingspolitik sein - hin zu mehr Grenzkontrollen, sodass Flüchtlinge und Migranten im Globalen Süden bleiben, bei vagen und kurzfristigen Zusagen der humanitären Hilfe und von Resettlementplätzen aus dem Globalen Süden. Der New Yorker Flüchtlingsgipfel wird weitgehend wirkungslos sein, wenn nicht eine Gefahr für den etablierten Flüchtlingsschutz. Dabei gibt es einige Vorschläge, wie internationale Flüchtlingspolitik besser und effektiver gestaltet werden könnte: z.B. von Alexander Betts, Direktor des Refugee Studies Centres in Oxford, der hier die Konferenz sehr kritisch beleuchtet, die er im 2. Teil dieses Beitrags erläutert, hier.

Die Globale Flüchtlingskonferenz am 19. Sep: Machtkampf statt praktischer Lösungen
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