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Vereint in Uneinigkeit
Finanzkrise, Eurokrise, Deflations-Gefahr: Als EU-Korrespondent in Brüssel wird man notgedrungen zum Wirtschaftexperten.
Studium der Politikwissenschaft in Hamburg, danach als freier Journalist nach Paris, wo mich das "Handelsblatt" engagiert hat. Seit 2004 lebe und arbeite ich in Brüssel, seit 2010 wieder freiberuflich, u.a. für "taz" und "Cicero". Zudem betreibe ich den EU-Watchblog "Lost in EUrope".
Über den Sondergipfel in Brüssel zur Flüchtlingspolitik ist schon viel geschrieben worden. Kanzlerin Angela Merkel hatte ihn einberufen, um eine "europäische Lösung" zu finden - was bekanntlich nicht gelang. In Deutschland wurde dieser Gipfel daher als Signal gewertet, dass Merkel im Machtkampf mit Innenminister Horst Seehofer weiter bangen und zittern müsse.
Doch der Gipfel brachte noch andere wichtige Einsichten. Zum Beispiel die, dass nun (fast) alle EU-Länder auf Abschottung setzen - selbst Auffanglager in Afrika sind nicht mehr tabu. Oder die, wie das "Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten" aussehen könnte - wie eine Assemblage aus bi- und trilateralen Absprachen nämlich, die Merkel auf diesem Treffen ankündigte.
Die wichtigste Erkenntnis aber ist, dass es neuerdings auch EU-Treffen gibt, die nicht nur keine Beschlüsse fassen, sondern auch gar keine Beschlüsse fassen wollen. Man war sich einig, dass man sich nicht einig ist - und suchte stattdessen "operative Lösungen", wie es Maltas Regierungschef Joseph Muscat formulierte. Jeder "schützt" seine eigene Grenze - doch "operativ" arbeitet man zusammen, um die Flüchtlinge irgendwie loszuwerden.
Dass das keine graue Theorie ist, hat die Irrfahrt der "Lifeline" gezeigt. Malta weigerte sich zunächst, das deutsche Rettungsschiff aufzunehmen - und öffnete seine Häfen erst, nachdem sich andere EU-Länder zu Übernahme der Flüchtlinge bereit erklärt hatten. So sieht also das neue Europa aus!?
Quelle: David M. Herszenhorn EN politico.eu
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