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Europa

Thomas Wahl
Dr. Phil, Dipl. Ing.
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piqer: Thomas Wahl
Freitag, 04.01.2019

Scheitert die Union in Osteuropa – das Beispiel Rumänien

Europa steht vor sehr komplexen Herausforderungen – der Euro, das ungleiche bzw. stagnierende Wirtschaftswachstum, die langsame technologische und institutionelle Entwicklung und zunehmend auch das Wegbrechen der jungen Demokratien in Osteuropa. Rumänien erscheint wie ein Brennglas aller Probleme:

Die postkommunistische Oligarchenpartei PSD, die sich offiziell sozialdemokratisch nennt, wird von Personen beherrscht, die entweder rechtskräftig verurteilt sind oder eine Haftstrafe befürchten müssen. Ihr Geschäftsmodell besteht im Wesentlichen aus dem Missbrauch von EU-Fördergeldern. ... Die Zerstörung des Rechtsstaates ist schon weit vorangeschritten.

Die Stimmung im Lande ist ähnlich schlecht wie in Bulgarien. Wenn man die Länder bereist, spürt man förmlich den Frust und die Resignation. Die gut ausgebildete Bevölkerung verlässt ihre Heimat.

Rumänien, das 2019 nicht nur die Ratspräsidentschaft übernimmt, sondern auch das einhundertjährige Bestehen des um große ehemals österreichisch-ungarische und russische Gebiete erweiterten Nationalstaates feiert, befindet sich in der tiefsten Krise seit dem Sturz des kommunistischen Diktators Nicolae Ceaușescu.

Es ist bis heute unklar,  ob der Sturz damals eine Revolution oder ein interner Putsch der kommunistischen Eliten war. Die "Tiefenstrukturen der Politik und der mächtigen Nachrichtendienste" scheinen intakt und durch die Demokratisierung kaum verändert. Die Opposition hat immer noch kein wirkliches Programm.

Man muss sich fragen, ob die schnelle Erweiterung der Union nach dem Prinzip mehr Masse als Klasse nicht verfrüht war und nun das ganze Projekt gefährdet. Es fällt schwer, optimistisch zu bleiben. Auch wenn es einige erfreuliche Entwicklungen gab, wie etwa das gescheiterte Referendum für die "traditionelle Familie". Man hört auch, dass die Verwaltungsstrukturen effektiver und weniger korruptionsanfällig werden. Wie also könnte eine europäische Strategie aussehen, die das Positive stärkt?

Scheitert die Union in Osteuropa – das Beispiel Rumänien
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