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Europa

David Kretz
Der piqer hat bisher keine Tätigkeit eingetragen.

Studium der Philosophie an der École Normale Supérieure in Paris, davor Geistesgeschichte, Literatur und politische Philosophie in Berlin und Wien.

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piqer: David Kretz
Dienstag, 14.02.2017

Österreich nach der Wahl: der Plan A.

Als Grünen-Kandidat Alexander van der Bellen im Dezember den Rechtspopulisten Norbert Hofer (FPÖ) in der österreichischen Bundespräsidentenwahl schlug, war das Aufatmen in Deutschland und Europa groß. Nach Brexit und Trump blieb wenigstens dieser kleine Dominostein stehen. 

Doch die Große Koalition zwischen SPÖ und ÖVP bleibt labil und die FPÖ gibt sich betont einig und angriffsbereit. Zwei Figuren stehen im Zentrum. In der konservativen ÖVP scheint Vizekanzler Mitterlehner vorerst jene in Schach halten zu können, die am liebsten schnelle Neuwahlen sehen würden, um dann als Juniorpartner der FPÖ in Koalition zu gehen. Unter dem jungen Partei-Kronprinz Außenminister Kurz, der wohl spätestens 2018 Spitzenkandidat wäre, scheint das durchaus wahrscheinlich. 

In der SPÖ dreht sich alles um Kanzler Christian Kern. Der dynamische Bundesbahn-CEO hat in einer Grundsatzrede im Januar seinen 150-seitigen Plan A vorgestellt, mit dem er die Sozialdemokratie wieder auf die Siegesspur führen will. Die NZZ hat sich den Bericht angesehen und resümiert:

Christian Kerns „Plan A“ ist ein Meisterstück politischer Kommunikation, aber keineswegs nur Show. Es sind viele konkrete Forderungen und Vorschläge enthalten, für jede Partei etwas dabei. Die Frage ist, was davon sich im politischen System Österreich überhaupt umsetzen ließe.

Mit Macron und Kern, Schulz und Hamon, Mélenchon und Iglesias steht jetzt eine breite Palette linker und mitte-links-orientierter Programme in Europa zur Wahl. Man darf gespannt sein mit welchem Erfolg. 

Österreich nach der Wahl: der Plan A.
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