Heißt das, Meloni steht deiner Meinung nach nicht auf dem Boden der Demokratie? Wem nutzt ein solches absolutes Feindbild?

@Thomas Wahl Meloni ist eine moderne italienische Faschistin, die ganz sicher nicht auf dem Boden einer liberalen Demokratie steht, zu der Menschenrechte, Minderheitenrecht und soziale Rechte und soziale Ausgleich gehören. Melonis Migrations- und Asylpolitik und ihre Sozialpolitik sprechen eine eindeutige Sprache.

@Jürgen Klute Ok, klares Feindbild ….

@Thomas Wahl Das hat nichts mit Feindbildern zu tun, sondern mit nüchterner politischer Analyse und einer konsequenten demokratischen Haltung, die auf den Folgen des deutschen Nationalsozialismus und des italienischen Faschismus basiert und auf den daraus resultierenden internationalen Menschenrechten und der Idee der europäischen Einigung.

@Jürgen Klute Sorry, aber ich sehe da weder eine nüchterne Analyse noch eine konsequent demokratische Haltung. Es ist für mich der Versuch eine demokratisch legitimierte rechte Politik, die man ablehnt, durch die Gleichsetzung mit Faschismus zu bekämpfen. Statt mit Inhalten sowie mit eigener und besseren Politik. Die eigene Vergangenheit vergißt man dabei auch gleich elegant. Ich würde ja analog dazu nicht jeden Linken heute als modernen Stalinisten bezeichnen - aber kritisch erinnern sollte man sich schon. Im Grunde hat das m.E. was von Verschwörungstheorie. Daraus wird nichts Gutes erwachsen ….

@Thomas Wahl Sorry, das ist dann wirklich dein Problem, wenn du nicht merkst, wo Meloni politisch steht und was sie politisch betreibt. Es ist eine moderne Variante von Faschismus, die bereits Pasolini in seinen Schriften als zu erwartende zukünftige moderne Version des Faschismus skizziert hat. Wer sich weigert, diese moderne Form des Faschismus wahrzunehmen und zu als das zu erkennen, was es ist, mach sich zum Türöffner dieser modernen Vision von Faschismus.

@Jürgen Klute Ja, irren ist menschlich. Mal sehen, wie es weitergeht …..

Käme dann bei den Landtagswahlen 2024 in Deutschland die AfD in Regierungsbeteiligung, was ja nicht ganz auszuschließen ist, dann bekäme Meloni aus einem weiteren großen Gründungsland (zu dessen Zivilisierung die EU u.a. gegründet wurde) Umterstützung. Die liefe dann z.T. über den Einfluss der Länderregierungen über den Bundesrat auf die Bundespolitik und zum anderen über die Ländervertretungen der deutschen Bundesländer bei der EU in Brüssel. Das wäre zwar erstmal noch eine nur indirekte Einflussnahmemöglichkeit auf die EU, aber es wäre eine weiterer stabilisierender Baustein in Melonis Strategie, das EP nach rechts zu schieben und damit die ursprüngliche Idee der EU auszuhebeln.

@Jürgen Klute Es ist nach Steffen Vogels Essay die neue Strategie. Er belegt sie auch und merkt an: "Marine Le Pen versucht sich in Frankreich schon länger an einer ähnlichen Strategie, noch aber aus der Opposition."