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Lobbyismus in Brüssel
Theologe, Publizist und Politiker
picker für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft
Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".
Auf Mastodon: @juergenklute@digitalcourage.social
Auf Bluesky: @jklute.bsky.social
Brüssel gilt vielen als Zentrum des Lobbyismus. In Gesprächen hört man immer wieder, dass die Europäische Union lobbyverseucht sei und die Interessen von Bürgerinnen und Bürgern dort nicht zum Zuge kämen.
Andreas Dür, Professor für internationale Politik an der Universität Salzburg, hat sich genauer mit dem Brüssler Lobbyismus befasst. Seine Studie kommt zu dem für mich nicht ganz überraschenden Ergebnis,
"dass Wirtschaftsgruppen bei ihrem Versuch, die Entscheidungsfindung in der EU zu beeinflussen, weit weniger erfolgreich waren als erwartet. Sie seien sogar weniger erfolgreich als zivilgesellschaftliche Gruppen, die breite Interessen wie Umwelt- oder Konsumentenschutz verfolgen."
So berichtet der Wiener Standard. Dür nennt in seiner Studie auch Gründe für diesen Befund.
Gleichwohl hält Dür es für sinnvoll und nötig, die Transparenz-Regeln für Brüsseler Lobbyisten zu verbessern. – Sie sind zwar deutlich besser als in vielen EU-Mitgliedsländern, lassen aber trotzdem noch viel Spielraum für Optimierungen.
Quelle: DER STANDARD derstandard.at
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