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Europa

Simone Brunner
Freie Journalistin

Freie Journalistin aus Wien mit Fokus auf Ukraine, Belarus und Russland. Schreibt für das Journalistennetzwerk n-ost (Link: http://ostpol.de/autoren/view/812).

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piqer: Simone Brunner
Mittwoch, 21.09.2016

In Belarus bekommen zwei Oppositionelle eine Chance

Mit den Wahlen in Autokratien ist es ja so eine Sache, wie wir vor wenigen Tagen in Russland gesehen haben. Obwohl eigentlich nur jeder vierte Wahlberechtigte sein Kreuz bei der Putin-Partei gemacht hat, kommt „Einiges Russland" fortan auf eine überwältigende Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament.  Die Opposition durfte zwar antreten - unter diesmal sogar etwas gelockerteren Bedingungen -, aber zugleich haben die 16 Jahre Putin-Herrschaft mittlerweile schon jeden politischen Wettbewerb institutionell, legal und medial praktisch verunmöglicht. In Moskau und St. Petersburg ist überhaupt nur noch jeder Dritte zur Wahl gegangen. Ein Lehrstück des „competitive authoritarianism", wie ihn die beiden Politologen Steven Levitsky und Lucan A. Way in ihrem gleichnamigen, hervorragenden Buch beschreiben. Mit einem Wort: Wahlen ohne Demokratie. 

Aber auch Belarus, ein weiteres klassisches Beispiel des „competitive authoritarianism", hat zuletzt ein neues Parlament gewählt — obwohl man auch diese Begriffe unter Anführungszeichen setzten müsste. ABER: Das erste Mal seit 12 Jahren ist dort mit zwei Abgeordneten wieder die Opposition vertreten. Was bedeutet das für Belarus? Ein PR-Gag für den Westen? Ein Versuch, sich vom zunehmend repressiven Russland abzuheben? Ein echtes Tauwetter? 

Der Belarus-Kenner Jörg Forbrig über die politische Großwetterlage in der immer so gern zitierten „letzten Diktatur Europas" (ein Begriff, der hiermit wirklich endgültig entsorgt werden muss)

In Belarus bekommen zwei Oppositionelle eine Chance
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