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Europa

Keno Verseck
Journalist

geb. 1967 in Rostock, freiberuflicher Journalist mit Schwerpunkt Mittel- und Südosteuropa.

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piqer: Keno Verseck
Freitag, 27.09.2019

Europas "Trump-Gesicht": Von der Leyen, die neue EU-Kommission und die Erweiterungspolitik

Die designierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verspricht, dass die Einhaltung von Rechtsstaatlichkeit und Grundwerten der Union einer der Schwerpunkte ihrer Arbeit sein wird. Wenn man sich die Liste der designierten Kommissionsmitglieder anschaut, wirkt das heuchlerisch. Unter den designierten EU-Kommissionsmitgliedern sind zahlreiche, aus West wie Ost, die über ein zweifelhaftes Verständnis von EU-Grundwerten und Rechtsstaatlichkeit verfügen, Interessenkonflikte hatten/haben und korruptionsverdächtig sind, eine unvollständige Auflistung hier. Schizophren wird es, wenn von der Leyen verkündet, sie wolle die (vermeintlichen oder realen?) Gegensätze zwischen Ost- und Westmitgliedern überbrücken (wofür sie aus den Visegrád-Ländern und besonders aus Ungarn viel Lob bekommt) und zu diesem Behufe osteuropäische Kandidaten akzeptiert, die politisch oder von der persönlichen Integrität her höchst zweifelhaft sind: Janusz Wojciechowski (Polen), Věra Jourová (Tschechien), László Trócsányi (Ungarn), Dubravka Šuica (Kroatien) und Rovana Plumb (Rumänien). Ich möchte an dieser Stelle Trócsányi hervorheben, hier ein Porträt von mir für die Deutsche Welle (er ist nicht der Architekt von Orbáns antidemokratischem Führerstaat, wie es verbreitet heißt, sondern, wenn man im Bild bleiben will, einer der Bauingenieure). Trócsányi, inzwischen unter Vorbehalt, soll für die Erweiterungs- und Östliche-Partnerschaftspolitik zuständig sein, die nominell zum großen Teil darin besteht, demokratische, rechtsstaatliche Reformen in den Kandidaten- und ÖP-Ländern zu unterstützen. Der renommierte bosnische Politologe Jasmin Mujanović hat das zum Anlass für eine schonungslose Bewertung des EU-Grundwerteverständnisses und der EU-Erweiterungspolitik genommen. Diesem ausgezeichneten Kommentar bleibt nur hinzuzufügen: Dem Autokraten Orbán, dem eifrigen Unterstützer der Westbalkan-Autokraten, ist die Person Trócsányi egal. Wichtig für ihn ist das EU-Erweiterungsressort.

Europas "Trump-Gesicht": Von der Leyen, die neue EU-Kommission und die Erweiterungspolitik

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