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Europa

Jürgen Klute
piqer: Jürgen Klute
Freitag, 08.02.2019

Die verschlungenen Wege der Lobbyisten in der EU

Gemeinhin gilt Brüssel als ein Paradies der Lobbyisten. Von kritischen NGOs gibt es Touren durch Brüssel, die zu den verschiedenen Lobbyisten-Büros führen und auf denen der Einfluss auf die EU-Politik skandalisiert wird.

Doch ist der von Brüsseler Lobbyisten-Büros ausgehende Einfluss auf die EU-Politik wirklich so groß wie oft behauptet?

Eine in diesen Tagen erschienene Studie zum EU-Lobbyismus zeichnet ein deutlich differenzierteres Bild. Nach dieser Studie, die von der niederländischen NGO Corporate Europe Observatory in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Verband der Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes (EPSU), Attac Österreich und der NGO LobbyControl erstellt und herausgegeben wurde, spielen die EU-Mitgliedsstaaten die zentrale Rolle im EU-Lobbyismus:

Unter dem Einfluss der Konzerne werden Staaten „gekapert“ und agieren in EU-Fragen eher in ihrem Interesse anstatt zugunsten des öffentlichen Interesses ihrer BürgerInnen und der ganzen EU.
Viele der Möglichkeiten mit denen die Mitgliedstaaten die Entscheidungsprozesse der EU beeinflussen sind nicht bekannt sowie weder transparent noch gut untersucht. Der Bericht geht neue Wege, indem er einen Überblick darüber gibt, wie die Mitgliedstaaten als Vermittler für Konzernsinteressen fungieren.

In den oft folkloristischen Darstellungen des Lobbyismus tauchen die Regierungen der Mitgliedsstaaten als Lobbykanäle in der Regel nicht auf. Es ist ein Verdienst dieser Studie, diese wenig bekannte Lobby-Funktion von Regierungen unter die Lupe genommen, analysiert und aufgezeigt zu haben. 

Die Studie ist in Englisch erstellt. Auf die englische Vorstellungsseite der Studie ist auch hier der Link gesetzt. Es gibt aber u. a. eine deutschsprachige Zusammenfassung, auf die von der Vorstellungsseite der Studie aus ein Link gesetzt ist.

Die verschlungenen Wege der Lobbyisten in der EU
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