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"Die EU muss Palästina anerkennen"
Finanzkrise, Eurokrise, Deflations-Gefahr: Als EU-Korrespondent in Brüssel wird man notgedrungen zum Wirtschaftexperten.
Studium der Politikwissenschaft in Hamburg, danach als freier Journalist nach Paris, wo mich das "Handelsblatt" engagiert hat. Seit 2004 lebe und arbeite ich in Brüssel, seit 2010 wieder freiberuflich, u.a. für "taz" und "Cicero". Zudem betreibe ich den EU-Watchblog "Lost in EUrope".
Wie soll die EU auf die einseitige amerikanische Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels reagieren? Bisher fiel die Reaktion mau aus - die EU-Außenminister lehnten den Vorstoß von US-Präsident Trump ab, setzen aber keine eigene Initiative dagegen.
Damit überließen sie der Türkei das Feld, die ihrerseits Jerusalem als Hauptstadt Palästinas anerkannte. Eine Retourkutsche, mit der sich Präsident Erdogan einmal mehr als Wortführer der Muslime präsentierte - doch praktische Auswirkungen hat das nicht.
Nun meldet sich Javier Solana zu Wort, der frühere EU-Außenbeauftragte. Er gilt als Architekt der europäischen Nahostpolitik - und überrascht mit einer ebenso einfachen wie radikalen Forderung: Die EU soll den Staat Palästina anerkennen und so wieder die Initiative an sich reißen.
Mehr als zwei Drittel der Uno-Mitglieder haben dies übrigens schon getan. Sollte sich auch die EU zu diesem Schritt entschließen, würde sie zu einem mächtigen Gegenspieler von US-Präsident Trump. Doch traut sie sich das wirklich zu?
Quelle: Javier Solana EN project-syndicate.org
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