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Europa

Ulrich Krökel
Osteuropa-Korrespondent
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piqer: Ulrich Krökel
Dienstag, 25.04.2017

Der Polen-Plan: Wie weiter nach Kaczynski?

Der ehemalige polnische Parlamentspräsident Marek Borowski hat mit seinem Gastbeitrag für Gazeta Wyborcza (deutsch bei IPG) genau den Text vorgelegt, den ich mir seit Langem von einem Oppositionspolitiker oder viel eher noch von regierungskritischen Journalisten und Publizisten gewünscht hätte. Seit dem Wahlsieg der rechtsnationalen PiS im Herbst 2015 habe ich aus diesen Kreisen fast ausschließlich lupenreine Anti-Texte gelesen. Stets ging es nur darum, die PiS, ihren irrlichternden Parteichef Jaroslaw Kaczynski und die Regierung frontal zu attackieren. Zugegeben: Anlässe und Gründe dafür gab und gibt es genug. Mehr noch: Harsche Kritik am Abbau von Rechtsstaat und Demokratie ist absolut richtig und wichtig. Aber darin darf es sich nicht erschöpfen.

Was im oppositionellen polnischen Diskurs bislang fast völlig gefehlt hat, war eine ehrliche Bestandsaufnahme des eigenen Versagens von Linken, Liberalen und gemäßigten Konservativen. Fast niemand machte sich auch die Mühe, einmal positive Alternativszenarien für Polens Zukunft zu entwerfen. Beides liefert Borowski nun. Die Liste der Sünden im eigenen Lager sei lang, schreibt er, und genau so ist es. Es muss doch für die polnische Linke einer Tragödie gleichkommen, dass die PiS mit einer paternalistischen (Pseudo-)Sozialpolitik und eigentlich linken Projekten bei den sogenannten kleinen Leuten punkten kann, während kein einziger linker Abgeordneter im Parlament sitzt. Aber vielleicht findet Borowski ja Gehör — und zunächst einmal hoffentlich viele Leser!

Der Polen-Plan: Wie weiter nach Kaczynski?
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