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Zeit und Geschichte

Wie kann die Demokratie überleben? (1)

Achim Engelberg
Dr. phil.
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Achim EngelbergMontag, 15.08.2016

Es geht ein autoritärer Geist um: Kann er die Demokratie so zurückdrängen, dass sie nicht mehr signifikant für unsere Epoche wird oder kann die politisch-wirtschaftliche Krise sogar zu einem Ausbau der Demokratie genutzt werden?

Unabgesprochen posteten die Kollegin Isabell Hoffmann und ich einen Disput zwischen dem Historiker Andreas Wirsching und dem FAZ-Journalisten Patrick Bahners zum Thema. Auf Spiegel-Online kann man nun ein aufschlussreiches Interview mit Oliver Nachtwey lesen, der mit seiner Studie DIE ABSTIEGSGESELLSCHAFT an eine gute Tradition des Suhrkamp-Verlages und der kritischen Theorie anknüpft. 

Das Buch beendete ich gestern und kann es empfehlen. Im Interview bietet Nachtwey einen guten Einblick. Für ihn gibt es nicht den einen historischen Umschlagspunkt. Aber zentrale Einschnitte: So kündigte 1971 Nixon „die Goldbindung des Dollar auf, die flexiblen Wechselkurse produzierten neue Instabilitäten, und es begann der globale Aufschwung der Finanzmärkte".

Bis in die 1980er Jahre hielt noch der sozialstaatliche Grundkonsens, aber unter „Helmut Kohl wurde ... das Streikrecht eingeschränkt, die Kampffähigkeit der Gewerkschaften nahm ab, in diesen Jahren sank auch zum ersten Mal die Lohnquote. Zuletzt wurde durch die Agenda 2010 der Druck auf alle Menschen erhöht, ein Beschäftigungsverhältnis anzunehmen. Mehr Leute akzeptieren heute Jobs, die sie vor 30 Jahren mit ihren Qualifikationen nicht angenommen hätten."

Nachwey beruft sich bei seiner Erklärung auf Walter Benjamin: „Jeder Faschismus beruht auf einer gescheiterten Revolution — der Aufstieg von rechten Bewegungen hat damit zu tun, dass die Linken es nicht geschafft haben, eine Alternative zu entwickeln. ...

Wenn man davon ausgeht, dass eine Sache wahr werden kann, führt das erst dazu, dass sie wahr wird. Im Moment gibt es aber keine ernsthafte Diskussion über Alternativen, obwohl sie dringend nötig wäre."

Möglicherweise kommt die nächste Krisenphase in einem halben Jahr — wenn Italien strauchelt.

Wie kann die Demokratie überleben? (1)

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