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Zeit und Geschichte

Michaela Maria Müller
Journalistin, Autorin
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piqer: Michaela Maria Müller
Mittwoch, 04.07.2018

Wie die AfD Lehrer unter Druck setzt und was sie mit ihrer Parteistiftung plant

Am Wochenende fand in Augsburg der Parteitag der AfD statt. Dort wurde nun die Desiderius-Erasmus-Stiftung als Parteistiftung anerkannt.

Ein wichtiger Teil der Arbeit einer Parteistiftung ist die Bildungsarbeit. Sie vergeben Stipendien, fördern Nachwuchs, halten Seminare. Um Bildungsarbeit geht es der rechtsextremen Partei aber offenbar nicht. Sie scheint eher einen Thinktank für Hetze und Hass zu planen:

„Mit Merkel zusammen müssen auch etwa 870.000 Kollaborateure aus den Ministerien, Fernsehstudios, Lehrkörpern, Sozialämtern und Gewerkschaften entsorgt werden. Endlich wird in Deutschland aufgeräumt!“, hieß es nun in einem Facebook-Beitrag, der namentlich und mit passendem Profilbild dem AfD-Bundestagskandidaten Dubravko Mandic zuzuordnen ist, der nun ebenfalls auf dem Parteitag auftrat.

Nun berichtet das Portal „News4Teachers“ zudem, wie die AfD systematisch Druck auf Lehrer*innen ausübt:

Gegen einen Schulleiter, der im Fernsehen die Bedeutung der Erinnerung an den Holocaust betont hatte („Wir haben rechtsextreme Abgeordnete im deutschen Bundestag wieder sitzen seit der letzten Bundestagswahl.“) reichte die Partei Dienstaufsichtsbeschwerde ein.
Die Bremer AfD erstattete Dienstaufsichtsbeschwerde gegen einen Lehrer der Hansestadt, dem die Partei vorwirft, „die Schüler für seine politische Agenda einzuspannen“, wie die AfD auf ihrer Facebook-Seite schrieb. Unlängst hat die Hamburger AfD angekündigt, eine Internet-Plattform einrichten zu wollen, auf dem Schüler und Eltern AfD-kritische Lehrer melden sollen – und stellte, nachdem die GEW ihr daraufhin „Nazi-Methoden“ vorwarf, ein Foto von angeblichen „GEW-Aktivisten“ auf ihre Homepage. Es zeigt, gut erkennbar, Lehrer auf einer Demonstration im Rahmen einer Tarifauseinandersetzung.

Weitere Fälle sind hier dokumentiert.

Wie die AfD Lehrer unter Druck setzt und was sie mit ihrer Parteistiftung plant
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