Ich hatte hier vor Kurzem bereits einen Text aus der NZZ zum Thema gepiqd, aber nun bin ich auf ein knapp einstündiges Feature von Andreas von Westphalen im DLF gestoßen, das noch ausführlicher die Schattierungen der damaligen Debatten in Erinnerung ruft. Es kommt zu einem weniger eindeutigen, allerdings nicht grundsätzlich anderem Urteil.

1990 ging es im Rahmen der Wiedervereinigung Deutschlands immer auch um die Zukunft der europäischen Sicherheit und damit um die Frage, ob die Nato sich nach Osten ausdehnen darf. Seither gibt es zwei Erzählungen und zahllose Deutungen der damaligen Absprachen.

Relevant ist das alles, weil die Notizen von 1990 bis heute von Russland instrumentalisiert und als ein Grund für den Krieg gegen die Ukraine propagiert werden, wovon man sich aber nicht blenden lassen sollte.

Zudem sollte man nicht nur sehen, was deutsche und amerikanische Politiker mit Gorbatschow besprochen haben, sondern eben auch beachten, warum die Länder des ehemaligen Ostblocks in die Nato wollten. Die hatten ihre ganz eigenen, schlechten Erfahrungen mit Moskau.

Eine wichtige Aussage des Features: Es gab keinen Nato-Masterplan zur Osterweitung. Konnte es natürlich auch nicht geben, weil man ja nicht einfach Länder gegen ihren Willen aufnehmen kann. Und: Die Interessen waren unterschiedlicher, als man es in der damaligen Euphorie wahrhaben wollte.

Was in der Debatte bisher fehlt: Gab es seit dem Fall der Mauer mal die Chance, eine kollektive Sicherheitsordnung in Eurasien zu schaffen – und falls ja, warum und an wem ist eine solche gescheitert? Immerhin gibt es die Nato-Russland-Grundakte, gegen die jedoch Moskau 2008, 2014 und 2022 verstoßen hat, weshalb sie überflüssig geworden ist.