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Zeit und Geschichte

Entwickelt sich Japan zurück zu einem autoritären "nationalen Verteidigungsstaat"?

Dirk Liesemer
Autor und Journalist
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Dirk LiesemerMittwoch, 07.02.2018

Seit Jahrzehnten richtet sich die Präambel der japanischen Verfassung zuerst an das eigene Volk, an die Menschen im Land. Nichts steht über diesem Souverän. Bald aber könnte sie an erster Stelle an den "japanischen Staat" adressiert sein. So steht es im Entwurf einer weitreichenden Verfassungsreform. Danach soll es künftig nicht mehr nur um die "Achtung der Menschenrechte" gehen, sondern ebenfalls um eine "Achtung der Harmonie". Ersetzt werden soll auch das Postulat der "allge­meinen Wohl­fahrt". Stattdessen wird dann vom "Nutzen des Staates" und der "öffent­lichen Ordnung" die Rede sein. Der Entwurf, der aus den Reihen der Regierungspartei Shinzo Abes stammt, gilt Kritikern nur als ein Beispiel für eine Rückkehr zu autoritären Staatstraditionen, wie sie in den 1930er-Jahren herrschten. Manche fürchten gar die Wiederkehr eines "nationalen Verteidigungsstaates", der einst zum Pazifikkrieg führte und mit Hiroshima endete. Lange Zeit spielten nationalistische Traditionen in Japan eine untergeordnete, international kaum beachtete Rolle. Es sei denn, es ging um die Entschädigung sogenannter Trostfrauen, um kleine Inselchen oder den Yasukuni-Schrein. Mittlerweile droht das Land jedoch in autoritäre Zeiten abzugleiten, fürchtet der Japanologe Romed Aschwanden. Seit ein paar Jahren nehme etwa die Pressefreiheit im Land deutlich ab. Dabei könne eine fundierte Berichterstattung westlicher Medien durchaus Gutes bewirken: "Seit der Nieder­lage 1945 achtet Japan nämlich sehr darauf, inter­na­tional nicht in den Ruf zu geraten, allge­mein akzep­tierte Normen zu verletzen." Es ist eine unangenehme Vorstellung, dass sich Japan an Trump, Erdogan oder Putin orientieren könnte.

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