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Zeit und Geschichte

Hauke Friederichs
Journalist
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piqer: Hauke Friederichs
Montag, 14.03.2016

Alte Parolen der neuen Rechten

Die Alternative für Deutschland (AfD) feiert. In drei weiteren Bundesländern wird sie nach den Landtagswahlen in die Parlamente einziehen – und das mit zweistelligen Ergebnissen, einmal sogar als zweitstärkste Partei. Erneut werden Weimarer Verhältnisse beschworen, der Aufstieg der Rechten als Gefahr für die Republik.

Allerdings hat die Bundesrepublik bereits mehrfach das Erstarken von Rechtspopulisten und Rechtsradikalen erlebt und überlebt: Republikaner, NPD und Schill-Partei in Hamburg erfuhren teilweise großen Wählerzuspruch. Sie verschwanden dann aber meist recht schnell wieder in der politischen Bedeutungslosigkeit. 

Vor 50 Jahren machten sich linke Intellektuelle Sorgen wegen des Aufstiegs von Salonrechten. Der damalige Rechtsrutsch ging einher mit Plänen für eine »formierte Gesellschaft«. Daran erinnern die "Blätter für deutsche und internationale Politik". Sie haben einen Text von 1966 online gestellt. Darin beschreibt Reinhard Opitz die Argumentationsmuster der Rechten und er blickt zurück: „Alle Vorwürfe, die gegen das heute verbreitete Demokratie-Verständnis, gegen die Parlamente, den Parteienstaat, den Föderalismus und die Gewerkschaften erhoben werden, wurden in ähnlicher, bisweilen sogar gleich lautender Form schon in den Weimarer Jahren vorgetragen. Damals bereits empfand die führenden deutschen Industriekreise die parlamentarische Demokratie und das in ihr herrschende Majoritätsprinzip als ihren Interessen nicht gemäß und drängten auf die Herstellung einer „neuen Ordnung“."

Die etablierten Parteien, die nun den richtigen Umgang mit der AfD suchen, sollten einige Jahre zurück schauen. Dort finden sich Antworten, wie auf Erfolge von Rechtspopulisten reagiert werden kann – allerdings auch die Warnung, den politischen Rechtsruck nicht zu unterschätzen.

Alte Parolen der neuen Rechten
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Kommentare 3
  1. Hauke Friederichs
    Hauke Friederichs · vor mehr als einem Jahr

    Aus Scholl-Partei, ein Rechtschreibfehler, habe ich Schill-Partei gemacht. Gemeint war natürlich die Partei Rechtsstaatlicher Offensive, die meist nach ihrem Gründer Ronald Schill schlicht "Schill-Partei" genannt wurde.

  2. Dirk Liesemer
    Dirk Liesemer · vor mehr als einem Jahr

    Schill-Partei, oder? ;-)

    1. Hauke Friederichs
      Hauke Friederichs · vor mehr als einem Jahr

      Danke, Dirk! Zum Glück habe ich nicht Scholz-Partei geschrieben, so war es nur ein Vertipper ;-)