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Wo sich Varoufakis und Schäuble einig sind (leider)
Finanzkrise, Eurokrise, Deflations-Gefahr: Als EU-Korrespondent in Brüssel wird man notgedrungen zum Wirtschaftexperten.
Studium der Politikwissenschaft in Hamburg, danach als freier Journalist nach Paris, wo mich das "Handelsblatt" engagiert hat. Seit 2004 lebe und arbeite ich in Brüssel, seit 2010 wieder freiberuflich, u.a. für "taz" und "Cicero". Zudem betreibe ich den EU-Watchblog "Lost in EUrope".
Kaum bemerkt von der Öffentlichkeit, hat die EU-Kommission eine überraschende Wende in der Fiskalpolitik vollzogen. Sie hat sich nicht nur zum "europäischen Finanzministerium" erklärt, wie hier und da berichtet wurde; sie hat auch eine Abkehr vom bisherigen Austeritätskurs gefordert und die Mitgliedstaaten aufgefordert, durchschnittlich 0,5 Prozentpunkte des Bruttoinlandsprodukts (BIP) mehr auszugeben als bisher geplant.
Durch diesen Stimulus sollen Investitionen und Wachstum gefördert werden, hofft Währungskommissar Moscovici. Ist das realistisch? Nein, sagen Bundesfinanzminister Schäuble und der griechische Ex-Finanzminister Varoufakis im Chor. Schäuble streitet Moscovici das Recht ab, einen expansiveren Kurs in der Budgetpolitik zu fordern. Und Varoufakis höhnt, die EU-Kommission sei irrelevant, da die Entscheidungen in der Eurogruppe fielen.
Man reibt sich erstaunt die Augen - denn plötzlich sind sich Schäuble und Varoufakis einmal einig? Nicht ganz. Beide lehnen zwar den Vorstoß aus Brüssel ab. Doch während Schäuble auf seinem orthodoxen Sparkurs beharrt, fordert Varoufakis einen viel größeren Stimulus in Höhe von fünf Prozent des BIP. Außerdem verweist der griechische Ökonom darauf, dass Schäuble ohnehin zu allem Nein sagen werde. Womit er - leider - recht hat.
Quelle: Yanis Varoufakis EN yanisvaroufakis.eu
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