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Rico Grimm

Rico Grimm schreibt über wirtschaftliche und politische Zusammenhänge für Medien wie Krautreporter, Capital, Business Punk und Zeit Online. Wenn er dafür den Schreibtisch verlässt, nimmt er immer die Kamera mit. Seine Lieblingsfrage ist: Warum?

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piqer: Rico Grimm
Mittwoch, 13.06.2018

Sollten Freihandelsabkommen einen Totmannschalter beinhalten?

George Monbiot hat im Guardian einen durchaus interessanten Blickwinkel auf Trumps G7-Rochaden:

Last weekend Donald Trump got something right. He [insisted] that the North American Free Trade Agreement (Nafta) should have a sunset clause. In other words, it should not remain valid indefinitely, but expire after five years, allowing its members either to renegotiate it or to walk away.

Für Monbiot sind solche eingebauten Totmannschalter essentiell, um die Demokratie zu verteidigen – gegen Nafta gab und gibt es breiten gesellschaftlichen Widerstand. Das offensichtliche Gegenargument greift er auch auf:

Those who defend the immortality of trade agreements argue that it provides certainty for business. It’s true that there is a conflict between business confidence and democratic freedom. This conflict is repeatedly resolved in favour of business.

Das zweitoffensichtliche Gegenargument findet sich allerdings in den Kommentaren und es dürfte ein viel gewichtigeres sein. Wenn Handelsabkommen Totmannschalter beinhalten sollten, weil sie als internationale Abkommen für ewige Zeit die Politik eines Landes festlegen - was ist dann mit den Genfer Konventionen, mit Abrüstungsverträgen, der UNESCO-Konvention oder dem Internationalen Übereinkommen zur Regelung des Walfangs? Vielleicht müsste man sich auf Handelsabkommen beschränken?

Eine definitive Antwort kenne ich nicht, gibt Monbiot nicht, aber es ist ein guter Text über einen der zentralen Konflikte in einer globalisierten demokratischen Welt.

Sollten Freihandelsabkommen einen Totmannschalter beinhalten?
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