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Volk und Wirtschaft

Sven Buchien
Sven Buchien
Community piq
Donnerstag, 17.01.2019

Parteispenden: Ist Demokratie käuflich?

90,6 Millionen Euro haben die Parteien im Wahljahr 2017 an Spenden erhalten, 26 Millionen davon von Unternehmen und Wirtschaftsverbänden. Wäre erst einmal nicht weiter schlimm, denn Unternehmen gehören ebenso zur Gesellschaft, haben ebenso Interessen, die auf politischer Ebene angesiedelt sind und somit auch ein Interesse daran, das bestimmte Parteien gut abschneiden, aber durch die mangelhafte Transparenz bei Parteispenden, die verhindert, dass der Wähler zeitnah erfährt, wer an bestimmte Parteien spendet, hat das ganze dann doch ein kleines Geschmäckle.

Demokratie lebt von Transparenz! Der Wähler muss vor der Wahl wissen, was auf ihn zukommt. Er muss Entscheidungswege nachvollziehen können, muss notfalls ebenso Einfluss nehmen können, auch wenn er nicht das passende Kleingeld auf dem Konto hat. Und er muss eben wissen, wer hinter den Parteispenden steht, um auch hier die passenden Schlüsse ziehen zu können.

Wenn Parteien nichts zu verbergen haben, dann sollte es auch kein Problem sein, wirklich jede Spende, ob nun 1,- Euro oder 10.000,- Euro, offen zulegen.  

Parteispenden: Ist Demokratie käuflich?
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Kommentare 3
  1. Moritz Orendt
    Moritz Orendt · Erstellt vor 11 Monaten ·

    Wenn wirklich alles öffentlich ist, auch bei 50 €, dann überlegen es sich die Spender kleiner Summen vielleicht zwei Mal, ob sie wirklich spenden. Und dann sinken eventuell die kleinen Spenden und es wird noch mehr von den Großspendern dominiert. So wäre dann mit einer Transparenzpflicht für alle Summen das Gegenteil erreicht, von dem was man möchte.

    1. Sven Buchien
      Sven Buchien · Erstellt vor 11 Monaten ·

      Ich glaube eigentlich nicht, dass Spender*Innen von kleinen Beträgen ein Problem damit haben, wenn ihre Spenden transparent sind. Die meisten machen wahrscheinlich auch kein Geheimnis daraus, welche Partei sie präferieren. Somit glaube ich auch nicht, dass die Kleinspenden wegfallen würden. Aber natürlich nur meine subjektive Einschätzung der Lage und klar, ich kann mich auch täuschen.

    2. Moritz Orendt
      Moritz Orendt · Erstellt vor 11 Monaten ·

      @Sven Buchien Ich weiß es natürlich auch nicht, aber viele machen ja immer noch ein Geheimnis draus, was sie wählen. Da ist spenden natürlich noch eine Stufe drüber.

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