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Rico Grimm
In der Grundschule nannten sie mich Leseratte
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piqer: Rico Grimm

Ist der Anti-TTIP-Protest zum Ritual verkommen?

Das jedenfalls behauptet Claus Hulverscheidt, der Autor dieses Essays. Er untermauert seine These mit diesen Argumenten: 

  • Dass keiner der Kritiker den Vertrag über ein Freihandelsabkommen im pazifischen Raum liest oder wenigstens beachtet.
  • Würden Sie es doch tun, würden Sie feststellen, dass die Regelungen nicht so schlimm sind, wie sie dargestellt werden
  • "Anti-TTIP" sei nur eine Chiffre für ein diffuse Globalisierungskritik, die sich...
  • ... nicht für ganz konkrete Verbesserungen der Verträge einsetzt, sondern sich mit Pauschalkritik unmöglich macht.

Ist der Anti-TTIP-Protest zum Ritual verkommen?

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Kommentare 5
  1. Dirk Liesemer
    Dirk Liesemer · vor 10 Monaten

    Warum sollte man TTP lesen, wenn einem TTIP vorenthalten wird? Vor allem aber ist die Kritik keineswegs nur pauschal. Dieser Vorwurf grenzt schon an Diffamierung. Attac, Oxfam, nabu und viele andere haben sich eingehend mit den möglichen Auswirkungen des Abkommens befasst. Man muss sich nur einmal ansehen, wie viele eigene Beiträge zu welch unterschiedlichen Aspekten alleine Sven Giegold in seinem Blog zusammenfasst www.sven-giegold.de/tag/ttip/ Viele kritische Punkte konnten bisher nicht entkräftigt werden, etwa was die Umlenkung der globalen Warenströme anbelangt, von denen Afrika ganz sicher nicht profitieren wird. Oder die möglichen Auswirkungen auf den Klimawandel.

  2. Franz Kotteder
    Franz Kotteder · vor 10 Monaten

    Genaugenommen handelt es sich hier um eine Polemik, keinen Essay. Das fängt ja schon mit der Beschwerde an, dass die Kritiker das 6000 Seiten starke Vertragswerk TTP nicht gelesen haben. Warum wohl? Meines Erachtens genügt es bereits, das Verhandlungsmandatfür TTIP zu lesen, das sind nur gut 50 Seiten. Jeder, der halbwegs Englisch, wird dann auch verstehen, warum das Ding tatsächlich eine Bedrohung für die Demokratie sein könnte.

    1. Georg Wallwitz
      Georg Wallwitz · vor 10 Monaten

      Es wird aber meist nicht über konkrete Inhalte geredet (geht ja auch gar nicht ohne Text), sondern meistens grundsätzlich abgelehnt. Das ist schon so ein wenig auf der Wutbürgerschine: bloß nichts ändern!
      Was übrigens nicht heißt, dass ich für das Abkommen bin. Ich halte es nur für möglich, dass es auch in einer nichtdemokratiegefährdenden Version formulierbar ist.

    2. Franz Kotteder
      Franz Kotteder · vor 10 Monaten

      @Georg Wallwitz Dazu müsste das Abkommen sich aber z.B. auf die Abschaffung unsinniger technischer Standards beschränken und das Ziel einer größtmöglichen Marktliberalisierung aufgeben. Ein "Regulierungsrat" etwa, der sämtliche nationale Gesetze prüft, bevor sie in die Parlamente kommen, ist mit Demokratie eigentlich nicht vereinbar.

    3. Georg Wallwitz
      Georg Wallwitz · vor 10 Monaten

      @Franz Kotteder So einen Regulierungsrat haben wir schon, der heißt EU und ist auch nicht berühmt für seine demokratische Legitimation.
      ("Demokratisch" kann auch nicht das einzige Kriterium sein, denn sonst können wir nicht mehr über Populisten schimpfen, wenn sie mit demokratischem Mandat das Verfassungsgericht beschneiden oder die Grenzen für Flüchtlinge dicht machen.)
      Es soll und muss natürlich der demokratische Prozess - innerhalb bestimmter Regeln - seinen Gang gehen, aber in diesem Fall stört mich mehr die Einschränkung des Rechtsstaats durch die mögliche Einführung von Schiedsgerichten.
      So hat wahrscheinlich jeder seine eigene heilige Kuh, weshalb er mit TTIP fremdelt.

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