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Droht eine neue Schuldenkrise in Italien?
Finanzkrise, Eurokrise, Deflations-Gefahr: Als EU-Korrespondent in Brüssel wird man notgedrungen zum Wirtschaftexperten.
Studium der Politikwissenschaft in Hamburg, danach als freier Journalist nach Paris, wo mich das "Handelsblatt" engagiert hat. Seit 2004 lebe und arbeite ich in Brüssel, seit 2010 wieder freiberuflich, u.a. für "taz" und "Cicero". Zudem betreibe ich den EU-Watchblog "Lost in EUrope".
Nun ist er raus, der blaue Brief der EU-Kommission an die Regierung in Italien. Das von den Populisten in Rom geplante erhöhte Budgetdefizit sei eine "beispiellose Abweichung" von den EU-Haushaltsregeln und könne den italienischen Schuldenabbau behindern, warnt die Brüsseler Behörde. Prompt wurden die Finanzmärkte nervös, die Zinsen auf italienische Anleihen schossen in die Höhe. Auch die großen Ratingagenturen könnten bald den Daumen über Italien senken - mit unabsehbaren Folgen.
Doch die Krise ist hausgemacht - nicht nur in Rom, sondern auch in Brüssel. Denn die EU hat es mit ihrem jahrelangen Sparauflagen auch nicht vermocht, die Schulden in Italien abzubauen. Ohne ein höheres Wirtschaftswachstum - da sind sich alle Experten einig - wird dies auch nicht gelingen. Doch statt sich zu fragen, wie Italien auf einen nachhaltigen Wachstumspfad kommen könnte, heizt die EU-Kommission nun die Unruhe an den Märkten an. Manch einer in Brüssel und Berlin hofft, so einen "heilsamen Schock" zu produzieren.
Doch das ist ein brandgefährliches Spiel mit dem Feuer. "Wir sollten keine Panik herbeireden", warnt der Ökonom Jens Suedekum. Die Regierung in Rom werde sich nicht das Schuldenmachen von Brüssel ohnehin nicht verbieten lassen. Aber die Regierung könnte das Geld durchaus sinnvoller nutzen als geplant. Ein wichtiges Interview in einer unruhigen Zeit, die - wenn es dumm läuft - in eine existentielle Krise der Euro-Währungsunion münden könnte.
Quelle: Sören Götz Bild: Max Rossi/Reuters zeit.de
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