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Johann Rosenlaub
Johann Rosenlaub
Community piq
Mittwoch, 08.05.2019

Das Gespenst "Gemeineigentum"

Man muss nicht Mariana Mazzucatos zustimmen, die den Schlüsselfaktor für die Entstehung von Innovationen in einer staatliche Industriepolitik sehen will (siehe  Mariana Mazzucato " Das Kapital des Staates. Eine andere Geschichte von Innovation und Wachstum“ erschienen 2014 im Verlag Antje Kunstmann)

Aber es braucht im Hinblick auf ökonomische Verwerfungen – v.a. auf den globalen Finanzsektor – bestimmte Regelmechanismen und Dispositionen die der Gesellschaft einer Sicherungs- und Stabilisierungsordnung verleihen. Dazu gehört der Faktor Gemeineigentum, wo ökonomische und gesamtgesellschaftliche Interessen einer Austarierung bedürfen.

Dazu schreibt Ludger Eversmann im verlinkten Artikel folgende Kernsätze:

„Aber es kommt vielleicht auf die Proportionen an bei der Aufgabenverteilung zwischen öffentlich und privat, auch auf die Art der Produkte, deren Produktion öffentlich organisiert sein sollte bzw. könnte, und auch auf die gesamtökonomischen wie auch technischen Rahmenbedingungen. Die haben sich nämlich geändert seit dem Fall der Mauer, und zwar erheblich.

Unzweifelhaft konnten Post, Bahn, die Lufthansa, Wasserbetriebe, Gesundheit, Energieerzeugung, zeitweilig auch Bergbau und Stahlerzeugung oder kommunale Wohnungsunternehmen und zeitweilig sogar VW über Jahrzehnte ganz ohne Schaden für die umgebende Wirtschaftsentwicklung von der öffentlichen Hand betrieben werden, und die Tatsache ihrer gesellschaftlichen Betriebsweise hat niemanden in die Flucht getrieben. Der so erzielbare Effekt, der in den Zeiten hochdynamischer Nachkriegsentwicklung mit starken Parlamenten und Gewerkschaften noch kaum ins Gewicht fiel: Es entsteht so politisches Steuerungsvermögen. Der an der Universität Frankfurt lehrende Sozialwissenschaftler Tim Engartner, der sich nachdrücklich für eine Renaissance des Staates einsetzt, brachte es kürzlich auf die Formel: "Wer politisch steuern will, braucht Gemeineigentum."

Das Gespenst "Gemeineigentum"
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Kommentare 3
  1. Marcus von Jordan
    Marcus von Jordan · Erstellt vor 3 Monaten ·

    Sensationeller Text - vielen Dank.
    Mir ist ja trotzdem die Debatte immer zu wenig pragmatisch und zu polarisiert. Den Kapitalismus als sozusagen Betriebssystem der sozialen Marktwirtschaft, muss man nicht abschaffen oder ersetzen. Man muss vielleicht nur die soziale Marktwirtschaft wiederbeleben und das wird nur gehen durch besseren Staat (wohlgemerkt nicht durch mehr Staat).
    Man muss auch glaube ich pragmatischer Weise, nicht auf die digitalen Superproduktionen warten, sondern kann gleich anfangen zu diskutieren, wo eben der Staat das qualitative Wachstum gegen das quantitative Wachstum durchsetzen muss. vermutlich wird man dann über Infrastrukturen reden und über die totale Transparenz für jegliche, politisch gesteuerte wirtschaftliche Förderung.

  2. Cornelia Gliem
    Cornelia Gliem · Erstellt vor 3 Monaten ·

    Ja. Die Frage ob Kapitalismus Basis oder nur Methode des Marktes ist (und ob etwa auch Ziel der Demokratien sein muss), muss endlich wieder gestellt werden. Ob soziale Marktwirtschaft oder demokratischer Sozialismus - ohne schnappatmung und reflexartiges Niederbrüllen von ja, Utopien und Visionen muss doch möglich sein.
    Bei aller Liebe zu Konsens und Pragmatismus benötigt Europa, benötigen Demokratien unbedingt wieder Ziele, Zielvorstellungen die zu Debatte und Engagement führen können.

  3. Cornelia Gliem
    Cornelia Gliem · Erstellt vor 3 Monaten ·

    Sehr interessant. Und so logisch... interessanter "Neben"-Effekt der genannten regionalen FertigungsFactories wäre ihr guter Umweltschutz-Aspekt weil regional produziert wird.

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