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The Buzzard
Die Spezialredaktion von The Buzzard besteht aus 12 RedakteurInnen und Redakteuren, die nebenbei für namhafte Medienhäuser arbeiten (Süddeutsche Zeitung, FAZ, BR, WDR uvm.)
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piqer: The Buzzard
Donnerstag, 17.01.2019

Brauchen wir den Soli wirklich nicht?

„Die fetten Jahre sind vorbei“ – mit diesem Satz hat Finanzminister Olaf Scholz Schlagzeilen gemacht und eine alte Debatte neu angestoßen. Union und FDP fordern nun seit einigen Wochen wieder lautstark: Der Solidaritätszuschlag (Soli) gehöre endlich abgeschafft, er lähme die Wirtschaft. Und zwar für alle abgeschafft. Und nicht, wie die SPD es fordert, für 90 Prozent der Bevölkerung, während Topverdiener und Unternehmen weiter zahlen müssen.

Einst wurde der Soli eingeführt, um den Aufbau Ostdeutschlands zu finanzieren. Heutzutage spült die Steuer vor allem Mehreinnahmen in die Staatskassen. 2018 hat der Soli rund 18,8 Milliarden Euro Steuergelder eingebracht, nur 4,5 Milliarden Euro gingen an den Aufbau Ost. Kritiker meinen: Diese „Reichensteuer“ brauchen wir nicht.

Wir von The Buzzard haben uns diese Woche gefragt, ob sie recht haben: Ist es jetzt, da die Konjunktur einknickt, höchste Zeit, den Soli abzuschaffen? Oder wäre das nur ein Geschenk für Superreiche?

In unserer aktuellen Ausgabe zeigen wir die Perspektiven von Wirtschaftsexperten, Journalisten und Ökonomen aus Deutschland und Österreich. Die Gegner der Abschaffung meinen, dass Steuererleichterungen weder zu mehr Investitionen bei Unternehmen noch zu einem Boom in der Konjunktur führen. Das Argument: Reiche würden zusätzliches Geld eher sparen anstatt es auszugeben und auch Unternehmen investierten nicht automatisch, nur weil sie mehr Geld zur Verfügung haben.

Andere betonen, dass Deutschland das Geld aus dem Soli auch weiterhin dringend braucht, um ländliche Regionen, gerade in Ostdeutschland zu fördern.

Nicht nur Arbeitgeberverbände widersprechen vehement. Wir zitieren Studien, die zeigen, warum die Soli-Abschaffung die Konjunktur eben doch ankurbeln könnte. Und auch Stimmen, die meinen: Der Soli ist das falsche Mittel für soziale Gerechtigkeit.

Wer die Argumente auf beiden Seiten besser verstehen möchte, dem empfehlen wir unsere aktuelle Debatte auf TheBuzzard.org.

Brauchen wir den Soli wirklich nicht?
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Kommentare 2
  1. Frederik Fischer
    Frederik Fischer · Erstellt vor 7 Monaten ·

    Ich war im letzten Jahr viel in ländlichen Gemeinden in ganz Deutschland unterwegs. Einen Transfer von West nach Ost kann inzwischen nur noch schwer verargumentiert werden. Ländliche Regionen in ganz Deutschland haben inzwischen enorme Infrastrukturdefizite. Womit ich mich aber anfreunden könnte: Der Soli als Fördertopf für die Wiederbelebung des ländliches Raums - nach Bedarf, nicht nach Himmelsrichtungen.

    1. The Buzzard
      The Buzzard · Erstellt vor 7 Monaten ·

      @Frederik Wir haben heute für den Detektor FM Podcast mit Florian Hennet von der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft gesprochen und interessanterweise sehen selbst Soli-Kritiker wie die INSM, dass es auf jeden Fall Strukturförderungen im ländlichen Raum geben müsste. Die meisten Stimmen in unserer Debatte würden dir also wahrscheinlich zustimmen. Schade, dass darüber bisher wenig konstruktiv diskutiert wird, sondern es meist bei einem ideologischen Schlagabtausch bleibt zwischen den üblichen Lagern (CDU und FDP vs. Grüne, SPD und Linke).

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