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Kleine Geschichte des Neoliberalismus in Deutschland

Christian Gesellmann
Autor und Reporter

Geboren 1984 in Zwickau, Studium der Politikwissenschaft, Geschichte und Germanistik in Jena und Perugia. Volontariat bei der Tageszeitung Freie Presse, anschließend zweieinhalb Jahre als Redakteur in Zwickau. Lebt als freier Autor in Leipzig und Bukarest. Quoten-Ossi bei Krautreporter.

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Christian GesellmannMittwoch, 20.02.2019

Barbara Eisenmann liefert uns in diesem aufwendig recherchierten, kurzweiligen Radiofeature einen Überblick über die Geschichte des Neoliberalismus in Deutschland. Die Lehre von den "selbstregulierenden liberalen Märkten" ist seit Jahrzehnten die vorherrschende ökonomische Theorie in der westlichen politischen Welt. Alternativen zu ihr werden an unseren Universitäten schon gar nicht mehr gelehrt. Eisenmann beschreibt, wie Ökonomen und ihre informellen Netzwerke  immer größeren Einfluss auf Politik und Gesellschaft gewinnen konnten, und dabei demokratische Entscheidungen konsequent unterliefen. 

Dafür interviewte sie mit beneidenswerter Ruhe unter anderem Jörg Asmussen, Axel Weber und Ottmar Issing, die alle drei sowohl für das Bundeskanzleramt und die Ministerien, mal für die Europäische Zentralbank und die Deutsche Bundesbank, aber auch für die private Finanzwelt gearbeitet haben. Obwohl sie nie ein Mandat dafür besaßen, den meisten Bürgern auch völlig unbekannt sein dürften, haben sie die deutsche Finanz- und Außenpolitik ganz entscheidend mitbestimmt. Ob das im Sinne der Allgemeinheit war, mag der geneigte Zuhörer selbst entscheiden. 
Kleine Geschichte des Neoliberalismus in Deutschland

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Kommentare 10
  1. Nutzer gelöscht
    Nutzer gelöscht · vor 5 Jahren

    Der Beitrag rührt alles von Liberalismus über Neoliberalismus, US und deutsch, Marktwirtschaft und sozialer Marktwirtschaft suggestiv zu etwas zusammen, ohne auch nur die Befürworter zur Sprache kommen zu lassen: selbst Greenspan soll also einen Fehler in seiner Ideologie gefunden haben? Aber als Greenspan ihn nennt, bricht das Feature ab. Ich habe selten ein journalistisch schlechter recherchiertes Stück gehört. Es zeigt auch keinerlei Grundverständnis für die Problematik. Immerhin so schlecht, dass sich Hörer fragen werden, wie etwas herrschende Meinung sein kann, dass niemand vertritt ausser ein paar Leuten, die im Feature als verschworener Männerbund dargestellt wird. Es fällt auch auf, dass bei Interview-Fetzten öfters eine Stimme auftaucht, die die Interviewpartner kommentiert, zb "Wie aus Böcken Gärtner werden".
    Mir ist rätselhaft, wie man so etwas empfehlen kann.

    1. Christian Gesellmann
      Christian Gesellmann · vor 5 Jahren

      Ich habe den Podcast deshalb empfehlenswert gefunden, weil er ein Phänomen thematisiert, das den sozialen Zusammenhalt erodieren lässt und wie ich finde an der Wurzel der illiberalen Tendenzen in Europa zu suchen ist: Politik wird als Management umetikettiert, und grundlegende Entscheidungen, die die gesamte Gesellschaft betreffen - und die von ihr ja auch finanziert worden sind -, werden zunehmend ohne demokratische Prozesse getroffen. Seit den 1990er-Jahren wurden weite Teile der kommunalen und staatlichen Infrastruktur privatisiert: die Energie- und Wohnungswirtschaft zum Beispiel, aber auch die Post und die Telekom und die Bahn (die DB ist zwar noch Staatsunternehmen, aber seit 94 nicht mehr gemeinwohlorientiert, sondern "marktwirtschaftlich" organisiert). Die Anzahl staatlicher Unternehmensbeteiligungen sank zwischen 1982 und 2005 von 985 auf 109. Nun fehlen Zehntausende Wohnungen, die Energiewende kommt nicht voran, der Atommüll hat kein Endlager, das Internet und der Handyempfang sind scheiße, die T-Aktie ist immer noch im Keller, der ICE vergisst ständig in Wolfsburg zu halten, und die Frau bei der Post erzählt mir, sie verkaufe zwar keine Briefmarken, aber das Geld für den Briefmarkenautomaten könne sie mir wechseln. Das sind Fragen, die man anhand des Podcasts ganz gut diskutieren könnte.

    2. Nutzer gelöscht
      Nutzer gelöscht · vor 5 Jahren

      @Christian Gesellmann Hallo Christian,
      man kann sicher anhand jedes Textes zu einer sinnvollen und konstruktiven Diskussion kommen.
      Ich habe hier aber den Text kritisiert für seine journalistische und fachlich-inhaltliche Qualität.
      Dass er in Deine Ideologie passt, ist für mich kein Merkmal. Von Kuratoren erwarte ich, dass sie inhaltlich gute Texte empfehlen - und zwar sogar dann, wenn sie nicht ihre eigene Meinung wiedergeben. Eigentlich ist sogar das die Königsdisziplin, wenn man gemeinwohlorientiert auch die Öffentlichkeit als Allmende pflegt.
      Im Falle der Bahn etwa würde ich eher behaupten, dass sie in der Politik steckengeblieben ist, sie ist im Ziele-Niemandsland. Die gehört dem Bund. Nichts daran, ausser der Rechtsform, ist "privatwirtschaftlich" - und dass die Privatisierung steckengeblieben ist hängt vor allem mit der Misswirtschaft vor 1994 zusammen. In der Bahn stecken Altlasten, die bei einem Börsengang dem Bund komplett um die Ohren fliegen.
      Dies mal als Beispiel, für nur eine kleine Abzweigung der Diskussion.

    3. Christian Gesellmann
      Christian Gesellmann · vor 5 Jahren

      (in Antwort auf gelöschten Kommentar) Na dann sag doch bitte mal was so inhaltlich falsch ist an dem Podcast.

      Und wieso ist hier plötzlich von meiner Ideologie die Rede? Bitte sachlich bleiben.

      Zum Thema Deutsche Bahn habe ich monatelang recherchiert und kann nicht nachvollziehen, was du meinst. Der DB sind beim Neustart 94 alle Schulden erlassen worden, und die Rentenbeiträge der Beamten zahlt der Bund. Investitionen in die Infrastruktur werden ebenfalls aus der öffentlichen Hand bezahlt - die Bahn hat alles verkauft, was ging (zum Beispiel Bahnhofsgebäude, die sie nun über eine Tochter mietet), oder verschrottet (Weichen, Gleise, Züge) - von welchen Altlasten sprichst du?

      Wo ich dir zustimme: die Bahn hatte lange die falschen Ziele. Sie sollte von 94 an Geld verdienen. Besser wäre als Ziel: dafür zu sorgen, dass wir Bürger pünktlich, sicher und sauber reisen. Steht übrigens so auch im aktuellen Koalitionsvertrag.

      https://krautreporter....

  2. Georg Wallwitz
    Georg Wallwitz · vor 5 Jahren

    Das Feature ist leider so schlecht, dass ich es auf der Hälfte abbrechen musste. Frau Eisenmann ist völlig unbeleckt von der Kenntnis wirtschaftlicher Zusammenhänge.
    Das geht los mit vielen kleinen Einzelheiten: Etwa wird die Finanzkrise von 2008 mit der Staatsschuldenkrise von 2011 in einen Topf geworfen. Dabei ist die Tendenz gewisser Länder, sich über das rechte Maß zu verschulden, wirklich nicht neu und ein Kind irgendeiner theoretischen Schule.
    Oder es wird behauptet, es sei Mainstream unter Ökonomen, die Ordnung der Wirtschaft und der Politik allein den Märkten zu überlassen. Welcher von den Nobelpreisträgern der letzten 10 Jahre vertritt denn so etwas? Schon mal etwas von Paul Krugman oder Josef Stieglitz gehört? Angus Deaton, Jean Tirole, Richad Thaler, Robert Shiller? Ökonomen kennen sehr wohl das Phänomen des Marktversagens und wissen, dass wesentliche Teile der Wirtschaft reguliert werden müssen. Und nur jemand, der sich noch nie in wirtschaftlichen Zusammenhängen außerhalb der Presselandschaft bewegt hat, kann behaupten, die Wirtschaft sei nicht reguliert. Und es gibt, wie gesagt, keinen ernst zu nehmenden Ökonomen, der die völlige Freiheit der Märkte in allen Bereichen fordern würde. Das glauben nur Menschen, die aus Gründen, über die ich nur spekulieren kann, nicht über ihren Tellerrand hinaus schauen können oder wollen.
    Was Neoliberalismus ist, muss in dem Feature ein IG-Metall-Vorstand erklären, für den diese eine „Wirtschaftstheorie ist, die davon ausgeht, dass der Markt über alles gesetzt werden muss ... in allen Teilen der Gesellschaft. ... Er ist auch ein politisches Projekt ...“. Er subsumiert unter Neoliberalismus auch die Soziale Marktwirtschaft. Ich wüsste niemanden, der in der Ökonomen-Zunft ernst genommen würde und so etwas behaupten würde. (Vielleicht gibt es jemanden, der solchen Mist redet und von sich behauptet, Ökonom zu sein. Aber aus der Existens eines solchen Menschen zu schließen, alle Ökonomen seien Dummschwätzer, ist etwa so intelligent wie wenn von der anderen Seite behauptet würde, alle Linken wünschten sich Diktatoren wie Maduro.)
    Und dann ist da noch die übliche törichte Theorie, wonach der Mensch nur ein echter Beamter und Staatsdiener sein kann, wenn er niemals seine Filterblase verlassen hat. Wer wie Draghi bei Goldman Sachs gearbeitet hat oder wie Axel Weber nach dem Staatsdienst Zur UBS geht, muss von irgendwelchen dunklen Motiven bewegt werden - so jedenfalls verstehe ich diesen Teil des Feature. Dabei haben die USA, wo ein Austausch zwischen Staat und Wirtschaft an der Tagesordnung ist, die Finanzkrise deutlich besser verarbeitet als die Europäer, wo das Wachstum nach wie vor anämisch ist.
    Etwas mehr praktische Erfahrung tut gut, wenn man etwa die Finanzwirtschaft beaufsichtigt. Glauben Sie mir! Das sieht heute wohl sogar Oskar Lafontaine so, der während der Finanzkrise einen schönen Posten im Verwaltungsrat der KfW hatte (das ist die Bank, die so gut verwaltet war, dass sie auch nach der Lehman-Pleite noch 300 Millionen Euro auf nimmierwiedersehen an Lehman überwiesen hat.)
    Ja, es gibt informelle Netzwerke in Wirtschaft und Politik, und das ist auch gut so. Es ist auch nicht überraschend, denn es gibt sie in allen Bereichen. Angeblich sogar beim WDR. Mögen sie auch untersucht werden. Aber ihre Existenz reicht noch nicht für eine Verschwörungstheorie des Neoliberalismus.
    Schade um die Zeit und die Gebühren, die ich dafür abdrücken muss.

    1. Christian Gesellmann
      Christian Gesellmann · vor 5 Jahren

      Lieber Georg, ich bin kein Ökonom, und ich sehe du hast große Expertise in dem Feld. Leider fällt es mir schwer, bei deinem Kommentar unsachliche Wut und sachliche Kritik auseinanderzuhalten und deshalb lässt er mich auch ziemlich ratlos zurück. Du widerlegst hier Frau Eisenmann auch in Sachen, die sie ja gar nicht behauptet hat. Niemand hat zum Beispiel gesagt, dass die Nobelpreisträger der letzten zehn Jahre allesamt Neoliberale waren. Kritisiert wurde lediglich, dass die universitäre Lehre viel zu einseitig von dieser Denkschule geprägt ist. Ich fand außerdem an dem Podcast gerade gut, dass hier die Protagonisten nicht als "dunkle Mächte" dargestellt werden, sondern sie viel Zeit und Raum bekommen sich zu offenen Fragen zu erklären, ohne dass dies von der Journalistin bewertet wird. Ich sehe auch nicht, wieso ein IG-Metall-Vorstand keine Berechtigung haben sollte, sich zu diesem Thema fachkundig zu äußern.

    2. Georg Wallwitz
      Georg Wallwitz · vor 5 Jahren

      @Christian Gesellmann Lieber Christian, das sprengt jetzt leider den Rahmen der 3500 Zeichen, die wir hier haben. Gerne würde ich darüber philosophieren, dass ich auch nicht behauptet habe, dass behauptet wurde, dass alle Nobelpreisträger der letzten 10 Jahre dem Neoliberalismus angehört haben. Etc.
      Will nur sagen: Der Neoliberalismus ist tot. Er ist Geschichte. Und der Begriff des Neoliberalismus ist daher heute meistens nur noch eine Ausgrenzungsvokabel. Es gibt gewiss Richtungen, die gewisse Grundüberzeugungen mit dem Neoliberalismus teilen (z.B. Freie Preisbilung, Ablehnung von Zwangswirtschaft (Hayek hat seine Ideen in der Opposition gegen Stalinismus und Faschismus entwickelt, das ist nicht unehrenhaft), Wettbewerbs- und Gewerbefreiheit, Beschränkung staatlicher Eingriffe in die Wirtschaft auf die Regulierung etc.), aber alles googeln nach Vertretern oder Anhängern des Neoliberalismus wirft mir nur Tote aus. Daher musste für die Definition des ganzen wohl auch ein Gewerkschafter herhalten: Weil man keinen lebenden Vertreter dieser Richtung findet.
      Deutlich wurde das Ende des Neoliberalismus im Umgang mit der Finanzkrise 2008: Die Neoliberalen hätten gesagt: Lasst die Banken pleite gehen, wenn sie sich verspekulieren. Was passiert ist, war die Bankenrettung und ein Keynesianisches Programm reinsten Wassers. Heute steckt in der Wirtschaftspolitik und in der an den Unis gelehrten VWL sehr viel mehr Keynes als Hayek.
      Mich erinnert die Fixierung auf den Begriff des Neoliberalismus etwas an Karl Marx‘ Schicksal, der 1848 nach London ins Exil ging und nun seine Zeit in der Bibliothek verbrachte: Die Welt, die er in Das Kapital beschrieb, war die von vor 1848. Aber als das Werk dann erschien, waren viele seiner Beobachtungen bereits überholt. Etwa passte der in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts deutlich steigende Lebensstandard der Arbeiterschaft nicht in sein Schema. Wenn er ihn wahrgenommen hat, hat er ihn ignoriert und weiterphilosophiert, als wäre nichts geschehen.
      Mit den Leuten, die sich heute gerne und ausführlich über den Neoliberalismus unterhalten, scheint es sich ähnlich zu verhalten: Sie haben in den 80er- oder 90er-Jahren ihr Weltbild geformt und da war der Neoliberalismus eine (in einigen Aspekten zu Recht) abzulehnende Weltanschauung. Aber diese Leute haben den Tod des Neoliberalismus nicht mitbekommen, und nun reden sie aus Bequemlichkeit weiter über das Thema, als wäre nichts geschehen.

    3. Marcus von Jordan
      Marcus von Jordan · vor 5 Jahren

      Das trifft mich schwer...habe das Feature heute nochmal groß empfohlen im Newsletter. Verdammt. Ich werde mich mit solchen dezidierten Empfehlungen wieder auf Dinge beziehen, die ich tiefer durchdringe.
      Ratlos bin ich jetzt auch. Ich habe Anlass, dir deine inhaltliche Kritik zu glauben, weil ich so furchtbar wenig Ahnung habe und über dich genug weiß, um zu ahnen, dass du dich nicht anlasslos so ärgerst.. Abgesehen davon, dass ich mich an der reißerischen Audiountermalung und dem manipulativen Wiederholungen, die die Autorin einspricht, gestoßen habe, fand ich es großartig und hatte das Gefühl, etwas verstanden zu haben. Tatsächlich gefiel mir eben auch, dass so viel Raum für die O-Töne der "Beschuldigten" war. Wenn man die letzten 20 Jahre so wie ich, ohne wirtschaftlichen Sachverstand, einfach so als intensiver Mediennutzer erfahren hat, dann klingt das alles enorm schlüssig.
      Wie viel deiner Kritik hängt an dem reinen Begriff "Neoliberalismus"? Dass es den nicht gibt in seiner "anarcholibertären" Prägung ist klar. Aber wie nennen wir es? Was ist das, was da passiert und wie ist es motiviert? Würdest du denn der Analyse widersprechen, dass die Finanzmarktderegulierung ein Krisenkarussell angestoßen hat? Und hat sich etwas geändert? Ich erinnere mich, dass du schon 2009 bei einem Vortrag bei Vater Dohna prophezeit hast, dass sich genau nichts ändern würde.
      Vielleicht können wir das gemeinsam mit Moritz und live mal aufbereiten? Scheint mir wichtig genug.

    4. Georg Wallwitz
      Georg Wallwitz · vor 5 Jahren

      @Marcus von Jordan Ach Marcus, das sind natürlich die richtigen Fragen. Wenn es den Neoliberalismus der Libertären nicht mehr gibt (oder nur auf dem rechten Flügel der Republikanischen Partei in den USA), gegen wen wendet sich dann die Kritik? Gegen die Soziale Marktwirtschaft? Dann sollte man es so auch sagen.
      Ich stimme dem Befund zu, dass das Ausmaß der Deregulierung des Finanzmarktes, wie sie unter Clinton in den USA stattgefunden hat (und heftig nach Europa ausgestrahlt hat), ein großer Fehler war. Auf der anderen Seite befürchte ich, dass nun das Pendel - jedenfalls in Europa - wieder zu stark in die andere Richtung ausgeschlagen hat: Die Banken sind nun überreguliert. In Europa wird es unter anderem aus diesem Grund zu einem großen Bankensterben kommen. Dabei sind Banken, die auch mal etwas riskieren, indem sie kleinen Unternehmen oder Startups Kredit geben, durchaus positiv zu sehen. Aber unter den heutigen Regularien ist das kaum möglich. Und wenn Banken dabei auch mal Geld verlieren oder sogar umfallen, wäre dies ein Preis, den es sich zu zahlen lohnt für eine jüngere, kleinteiligere, kreativere Wirtschaft.
      Das Thema ist schwierig, weil politische und wirtschaftliche Überzeugungen sich hier oft nur schwer auseinander halten lassen. Und ja, wir sollten darüber in einem anderen Format reden, denn diese Kommentarspalte ist nun gesprengt.

      Zu guter letzt, die beste Verteidigung nach 2008 des Urvaters des Neoliberalismus, Hayek (humorlos, im typisch deutschen braunen Anzug), gegen seinen großen Gegenspieler Keynes (elegant, berühmt, aber ein Spieler) ist immer noch dieser Rap, auf den ich vor gefühlt 150 piqs schon mal hingewiesen hatte: https://youtu.be/d0nER...

  3. Maximilian Rosch
    Maximilian Rosch · vor 5 Jahren

    Abgesehen von den auf die Dauer wirklich nervigen Echo-Effekten ein herausragender Beitrag. Macht Freude zuzuhören, weil auch ohne riesige Vorkenntnisse verständlich, aber sicher auch für "Fortgeschrittene" nicht uninteressant. Sehr hintergründig und auch fundiert in der Kritik an der Universitätsausbildung in Sachen VWL. Daumen hoch!

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