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Gerichte mauern bei Schöffen

Vaclav Demling
Redakteur, Autor, Journalist, Texter, Lektor, Korrektor
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Vaclav DemlingDonnerstag, 17.01.2019

Schöffen sind wichtig für das Gemeinwesen. Doch die Gerichte geben offenbar nur ungern Auskunft, wer dieses Amt wahrnimmt. Dieser Text ist das Ergebnis einer Recherche zur Frage "Unterwandert die AfD mit Schöffen die Justiz?", die wegen der Mauertaktik der Gerichte unbeantwortet bleiben muss.

Gerichte mauern bei Schöffen

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Kommentare 3
  1. Arne Feddersen
    Arne Feddersen · vor mehr als 5 Jahre

    Ich denke, dass wir es in Kauf nehmen müssen, AfD'ler als Schöffen zu haben, wenn die Schöffen einen Querschnitt der Gesellschaft bilden sollen. Der positive Effekt, den ich mir aber erhoffe, ist, dass die anderen beteiligten Schöffen um so genauer hinhören und ihren moralischen Kompass einbringen. Das wilhelminische Verhalten der Behörden ist aber arg fragwürdig.

    1. Arne Feddersen
      Arne Feddersen · vor mehr als 5 Jahre

      PS: Ich war Schöffe in Schleswig-Holstein in der vorherigen Wahlperiode und bin auch nicht nach Parteibuch oder Präferenz gefragt worden. War auch nie Thema.

  2. Frederik Fischer
    Frederik Fischer · vor mehr als 5 Jahre

    Die These, die hinter der Recherche steht ist natürlich hochrelevant. Wenn die AfD strategisch versuchen würde, Schöffen zu platzieren und damit Erfolg hätte, wäre das ein Angriff auf den Rechtsstaat. Da diese These aber nicht belegt werden konnte, wirkt der Text etwas unfertig. Die Tatsache, dass überhaupt Schöffen mit Parteibuch gibt, ist per se kein Grund zur Aufregung. Die Idee des Schöffen-Systems ist es, einen Querschnitt der Gesellschaft in die Urteilsfindung einzubeziehen. Rechte gehören (leider) zur Gesellschaft, auch schon vor Gründung der AfD. Der eigentlich Skandal hier, ist das Mauern der Behörden.

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