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Europa

Ulrich Krökel
Osteuropa-Korrespondent
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piqer: Ulrich Krökel
Montag, 25.05.2020

Zehn Jahre Orbánismus in Ungarn

In dieser Woche jährt sich Viktor Orbáns Amtsantritt als ungarischer Ministerpräsident zum zehnten Mal. Die konservative Schweizer NZZ blickt aus diesem Anlass in einer faktenreichen und lesenswerten Analyse auf ein Jahrzehnt Orbánismus in Ungarn zurück und bewertet auch die aktuelle Lage und die Perspektiven, vor allem im europäischen Kontext. Das ist insbesondere angesichts der jüngsten Entwicklungen rund um die Corona-Notstandsgesetze wichtig, denn:

Nachdem nun Orbán die Aufhebung der Spezialregelung für Ende Mai angekündigt hat, scheinen die Befürchtungen vor einem Abgleiten Ungarns in die Diktatur überzogen zu sein. Unbestritten ist jedoch, dass die Konzentration von politischer und wirtschaftlicher Macht bei einem Klüngel von Loyalisten rund um den Ministerpräsidenten ein Problem für die Demokratie ist.

Selbstverständlich kann man den Ausdruck "Problem für die Demokratie" für stark untertrieben halten. Aber solche Begrifflichkeiten resultieren bei den Autoren Ivo Mijnissen und Daniel Steinvorth vor allem aus dem spürbaren Bemühen um Ausgewogenheit. Das ist (fast) immer gut, im Fall Orbán aber noch wichtiger, wenn man der Einschätzung des ungarischen Publizisten Balint Ablonczy folgt, den die Autoren mehrfach zitieren: "Die Verbindung von fehlendem politischem Willen und einer unpräzisen, teilweise übertriebenen Darstellung der Verhältnisse in Ungarn in Europa hilft politisch jedenfalls nur Viktor Orbán."

Die NZZ ist zuletzt in Deutschland immer wieder in die Kritik geraten, weil in Zürich mitunter die Distanz zu Rechtspopulisten und Nationalisten fehle oder daraus sogar ein Geschäftsmodell entwickelt worden sei. Man tut also gut daran, einen NZZ-Text über den bekennenden Illiberalen Orbán mit besonderer Aufmerksamkeit für Zwischentöne zu lesen. Ich kann allerdings bei dem Ostmitteleuropa-Korrespondenten Mijnissen und seinem Brüsseler Kollegen Steinvorth keine falschen Zungenschläge heraushören.

Im Übrigen gäbe es sicher noch einiges über die Vor- und die Vor-Vorgeschichte des Orbánismus in Ungarn zu sagen, z.B. über Orbáns frühe Jahre als Oppositionspolitiker und "Ziehsohn" von Helmut Kohl oder über seine erste Regierungszeit zur Jahrtausendwende. Die NZZ-Autoren haben andere Prioritäten gesetzt - und das ist nicht nur legitim, sondern auch gelungen.

Zehn Jahre Orbánismus in Ungarn
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