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Europa

Noch ist die Medienfreiheit in Polen nicht verloren

Ulrich Krökel
Osteuropa-Korrespondent / Piqer für DLF-Europaformate
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Ulrich KrökelDonnerstag, 29.04.2021

Es ist still geworden um das Thema Medienfreiheit im Osten der EU. Als Reporter ohne Grenzen (ROG) vorige Woche die Rangliste der Pressefreiheit 2021 vorstellte, da machte vor allem die Rückstufung Deutschlands Schlagzeilen. Das war angesichts zunehmend gewalttätiger Angriffe auf Journalisten hierzulande verständlich. Der weltweite Überblick bei ROG beginnt allerdings mit dem Satz:

Die Corona-Pandemie verstärkte und festigte weltweit repressive Tendenzen: In Ungarn wurde die Verbreitung von „Falschmeldungen“ über die Pandemie ebenso unter Strafe gestellt wie in Malaysia.

Ungarn also, mal wieder. Gefühlt hat man das Land, in dem Premier Viktor Orbán seit seinem Amtsantritt vor elf Jahren eine "illiberale Demokratie" errichtet hat, in der EU schon abgeschrieben (ROG-Ranking 92 von 180). Dass die allermeisten Medien in Ungarn inzwischen staatlich kontrolliert sind, ruft in Europa meist nur noch ein Achselzucken hervor. Etwas anders verhält es sich mit Polen, obwohl Platz 64 in der Rangliste ebenfalls alle Alarmglocken schrillen lassen sollte. Schließlich lag das Land bei Amtsantritt der rechtsnationalen PiS-Regierung 2015 noch auf Platz 18!

Aber in Polen ist das Ringen um die Pressefreiheit noch keineswegs entschieden, wie im Februar eine konzertierte Protestaktion von Verlagen, Onlineplattformen, Radio- und Fernsehsendern belegte. Für einen Tag blieben die Bildschirme, Zeitungs- und Internetseiten leer und die Sender stumm. Die Aktion Medien ohne Wahl steht auch im Zentrum einer äußerst hörenswerten "Weltzeit" bei DLF Kultur. Polen-Korrespondent Florian Kellermann erklärt im Gespräch mit Moderatorin Isabella Kolar die Hintergründe. Anschließend liefert Reporterin Renata Nasseri Vor-Ort-Eindrücke aus dem westpolnischen Posen, die nachhallen und Hoffnung machen:

In den Regionen dürfen Journalisten noch relativ frei ihre Meinung äußern – erzählt Artur Boiński, Journalist und Chefredakteur einer Zeitungsbeilage der Posener Tageszeitung „Głos Wielkopolski“. [O-Ton Boiński:] „Als die Machthaber sich [kürzlich] entschieden haben, [Dutzende] regionale Zeitungen zu übernehmen, hatten sie vielleicht darauf gehofft, einen Propagandacoup zu landen, aber hier könnten sie sich verkalkuliert haben. Wenn man im Fernsehen in Warschau ein Dutzend Mitarbeiter rausschmeißt, kann man unter den eigenen Leuten einen Ersatz finden. Aber hier in der lokalen Presse arbeiten Hunderte Journalisten. Es wäre also gar nicht so einfach, sie durch „politisch Korrekte“ zu ersetzen. Ein Leser von „Głos Wielkopolski“ ist an bestimmte Standards gewöhnt. Sollte die Zeitung zur Propagandapresse der PiS-Partei mutieren, kann er sie einfach aufhören zu lesen.“

Wer in Sachen bedrohte Medienfreiheit in Polen auf dem Stand der Dinge sein will, ist mit dieser "Weltzeit" bestens bedient. Wer tiefer einsteigen möchte, dem kann ich zusätzlich noch das das äußerst sehenswerte Polen-Quartett empfehlen, das sich Ende März mit der Frage "Wie ticken die Medien?" beschäftigt hat. Dabei handelt es sich um ein neues Gesprächsformat des Deutschen Polen-Instituts in Darmstadt.

Noch ist die Medienfreiheit in Polen nicht verloren

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Kommentare 1
  1. Maximilian Rosch
    Maximilian Rosch · vor fast 3 Jahre

    Ergänzend dazu die Empfehlung von Susanne Franzmeyer zu einem Feature des RBB über die Auswirkungen der Änderung des polnischen Mediengesetzes 2015. https://www.piqd.de/me...

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