Bei der Wahl am Sonntag in Italien war Giorgia Meloni mit ihrer postfaschistischen Partei Fratelli d'Italia die Wahlsiegerin. Dieser Artikel will einordnen, wie es so weit kommen konnte. Gleich zu Beginn wird dabei klar: Besonders mächtig waren bei dieser Wahl die Stimmen der Nichtwähler. Ganze 36 Prozent der Italiener:innen gaben am Wahlsonntag keine Stimme ab – obwohl es in Italien sogar eine Wahlpflicht gibt. Der Artikel nennt vier Gründe aus Sicht der Wählenden, warum sich so viele enthalten haben. 

1. Meine Stimme hat auf die Regierungsbildung keinen Einfluss

Italien hatte in den letzten Jahren zu oft eine Regierung, die so eigentlich niemand gewollt hatte. Bei den letzten Wahlen kam es immer wieder zu Pattsituationen und die Parteien bildeten Koalitionen, die sie vorher ausdrücklich abgelehnt hatten. Zuletzt führte Mario Draghi eine Notstandsregierung, an der fast alle Parteien beteiligt waren. 

2. Die Regierung hat keinen Einfluss auf den Lauf der Dinge

Die Parteien versprachen immer wieder viel – z. B. Steuersenkungen, die Verdopplung des Kindergelds, höhere Lehrgehälter und milliardenschwere Entlastungen bei den Energierechnungen – konnten ihre Versprechen aber nicht einhalten. Italiens Staatsverschuldung beträgt 150 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und das Wachstum lahmt seit Jahren. Das wissen die Bürger:innen. 

3. Der arme Süden hat sowieso nichts zu erwarten

Im armen Süden Italiens ging die Wahlbeteiligung besonders dramatisch zurück, um bis zu 15 Prozentpunkte. Vor vier Jahren hatte die Fünf Sterne bei der Parlamentswahl eine Grundsicherung versprochen – für viele der Armen im Süden griff sie aber nicht. Sie könnten jetzt vielfach ins Lager der Nichtwähler gewechselt sein.

Außerdem ist in Italien keine Briefwahl möglich, es kann nur am Erstwohnsitz gewählt werden. Viele von denen, die den verlassen haben, behalten ihren Erstwohnsitz am alten Heimatort bei. 

4. Das Wahlergebnis stand von vornherein fest

Laut der Meinungsforschungsinstitute war sowieso klar: Die Rechte geht ohne jeden Zweifel auf einen klaren Sieg zu, das Mitte-links-Lager auf eine ebenso klare Niederlage. Der Rechtsblock ist geeint, dessen Gegner gespalten, das Ergebnis stand daher ohnehin schon so gut wie fest, obwohl letztlich die Mitte-links-Kräfte fast 50 Prozent der Stimmen, die Rechte dagegen nur 44 Prozent holen konnten. 

Giorgia Meloni konnte in dieser Situation nicht zuletzt deshalb innerhalb des Rechtslagers triumphieren, weil sie als einzige Hoffnungsträgerin übrig blieb, die in den vergangenen zehn Jahren immer in der Opposition gesessen hatte. Doch auch ihr droht jetzt wie vor ihr den Fünf Sternen oder auch Matteo Salvinis Lega, die noch bei der Europawahl 2019 34 Prozent geholt hatte und jetzt auf neun Prozent abgestürzt ist, die Entzauberung an der Regierung – und damit ein weiterer Rückgang der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der nächsten Parlamentswahl.