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Du beobachtest die USA mit Sorge? Hier eine hilfreiche Analyse

Theresa Bäuerlein
Journalistin. Autorin. Seit (gefühlt) schon immer.
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Theresa BäuerleinMittwoch, 06.07.2022

Vielleicht gehörst du zu denjenigen, die keine ausgewiesenen Experten dafür sind, was gerade politisch in den USA passiert, sich aber trotzdem Sorgen machen oder einfach nicht wissen, wie Dinge, wie der Sturm aufs Kapitol oder das Ende von Roe vs. Wade* passieren konnten. Viele fragen sich: Ist die Demokratie in den USA ernsthaft in Gefahr? Und wenn ja, wie konnte es soweit kommen?

Die Analyse, die ich hier empfehle, gibt nicht alle Antworten, aber sie ordnet historisch und politisch ein, warum sich die gesellschaftliche Spaltung in den USA seit Jahren vertieft und warum diese Spaltung wahrscheinlich bleiben wird. Der Autor geht so weit zu sagen, dass es innerhalb der USA eigentlich zwei unterschiedliche Vereinigte Staaten gibt, die sich historisch nur kurz und notgedrungen vereint haben, aber sich jetzt immer klarer voneinander abgrenzen. 

Die Trump-Fraktion, die jetzt die Republikanische Partei dominiert, beschreibt er als das US-amerikanische Äquivalent zu autoritären Parteien in Ländern wie Ungarn und Venezuela. Die "MAGA-Bewegung", wie er sie auch nennt (MAGA = Make America Great Again) will demnach dafür sorgen, dass die Wahlgesetze so gedreht werden, dass die Demokraten nicht mehr gewinnen können. Dann wollen sie im ganzen Land ihre Werte und Programme durchsetzen, obwohl die Mehrheit der Amerikaner dagegen ist. Er beruft sich dabei auf Analysten wie Michael Podhorzer, Vorsitzender des Analyst Institute – das ist ein Zusammenschluss progressiver Gruppen, der sich mit Wahlen beschäftigt. 
Es scheint unwahrscheinlich, dass die Republikaner der Ära Trump, die die politischen Prioritäten ihrer überwiegend weißen und christlichen Koalition in den roten Staaten durchsetzen, sich damit zufrieden geben, die Regeln in den Staaten zu bestimmen, die sie jetzt kontrollieren. Podhorzer ist wie Mason und Grumbach der Ansicht, dass das langfristige Ziel der MAGA-Bewegung darin besteht, die Wahlregeln in genügend Bundesstaaten so zu verändern, dass es für die Demokraten fast unmöglich wird, den Kongress oder das Weiße Haus zu gewinnen. Dann könnten die Republikaner mit Unterstützung der von der GOP ernannten Mehrheit im Obersten Gerichtshof landesweit die Werte und Programme des roten Staates durchsetzen, auch wenn die meisten Amerikaner sie ablehnen. Die "MAGA-Bewegung macht nicht an den Grenzen der Staaten halt, die sie bereits kontrolliert", schreibt Podhorzer. "Sie versucht, mit allen Mitteln so viel Territorium wie möglich zu erobern."

Das Ergebnis wäre dann wirklich eine Autokratie. 

*Roe vs. Wade bezeichnet eine Grundsatzentscheidung des Obersten Gerichtshofes der USA aus dem Jahr 1973. Darin wurde festgehalten, dass Frauen ein fundamentales und verfassungsmäßiges Recht für die Entscheidung über einen Schwangerschaftsabbruch haben. Die bestehenden Gesetze vieler Staaten wurden dadurch überstimmt. Vor Kurzem wurde Roe vs. Wade gekippt. 

Du beobachtest die USA mit Sorge? Hier eine hilfreiche Analyse

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Kommentare 3
  1. Manfred Habl
    Manfred Habl · vor einem Monat

    Im Krieg sind sie sich einig - dann wird halt Krieg geführt (Ironie aus)

    1. Cornelia Gliem
      Cornelia Gliem · vor einem Monat

      ? Wie kommen Sie darauf? was ist an Ihrer Einlassung ironisch?

    2. Manfred Habl
      Manfred Habl · vor einem Monat

      @Cornelia Gliem Die Waffenlieferungen müssen ja durch beide Parlamente oder?

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