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von der Leyen könnte Präsidentin der EU-Kommission werden – hier ist eine gute Analyse dazu

Rico Grimm
Journalist
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Rico GrimmMittwoch, 03.07.2019

Das war eine Überraschung: Die Regierungschefs der EU nominieren die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Präsidentin der EU-Kommission. Taz-Chefredakteur Georg Löwisch hat dazu eine messerscharfe Analyse geschrieben. Aber ihre eigentliche Leistung: Diese Analyse zeigt, wie sich Angela Merkel mit dieser Nominierung plötzlich politische Spielräume geschaffen hat, die schon längst als verloren galten. Sieben Chancen identifiziert Löwisch; darunter die nicht unbedingt offensichtliche, aber zumindest sehr plausible große Lösung in der Kabinettsumbildung:

Wechselt von der Leyen nach Brüssel, bekommt das Verteidigungsministerium einen personellen Neuanfang. Das wäre aber nur die kleinste Lösung. Sie könnte viel mehr machen. Die Unionsministerien umbesetzen. Kramp-Karrenbauer, die bisher machtlos in ihrer Parteizentrale rumhocken muss, ins Kabinett holen. Seehofer loswerden. Und könnte die SPD zu einem Klimaschutzministerium eigentlich Nein sagen?

von der Leyen könnte Präsidentin der EU-Kommission werden – hier ist eine gute Analyse dazu

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Kommentare 1
  1. Alexander Sängerlaub
    Alexander Sängerlaub · vor fast 5 Jahre

    Georg Löwisch analysiert das ganze Gewese bestechend gut!

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