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Medien und Gesellschaft

Recht auf Vergessenwerden vs. Pressefreiheit: Es kam, wie's kommen musste - und alle tun entsetzt

Matthias Spielkamp
Gründer von AlgorithmWatch.org, Herausgeber von iRights.info, Vorstandsmitglied Reporter ohne Grenzen
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Matthias SpielkampMontag, 26.09.2016

Das höchste italienische Gericht hat entschieden, dass Artikel ein Ablaufdatum haben. Begründet wird das unter anderem mit dem Urteil Google vs. Spanien, dem so genannten Recht auf Vergessenwerden (right to be forgotten, RTBF). Nun kann man argumentieren, wie es die betroffene italienische Redaktion tut: Das italienische Gericht habe weder das Internet noch Technologie verstanden. Das Problem daran: Das hat schon der EuGH nicht, aber das Urteil haben dennoch sehr viele gefeiert, weil es vermeintlich Google in die Schranken weist (dass es dem Konzern noch mehr Macht gibt, als er zuvor hatte, indem ihm erlaubt wird, zwischen Grundrechten abzuwägen, blieb dabei meist unterbelichtet). Nun wachen auch die RTBF-Fans bei netzpolitik.org auf und beklagen eine Bedrohung der Pressefreiheit. Willkommen im Club, es wurde Zeit. Was in Deutschland auf uns zukommt, erklärt Niko Härting bei Golem.

Recht auf Vergessenwerden vs. Pressefreiheit: Es kam, wie's kommen musste - und alle tun entsetzt

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Kommentare 1
  1. Magdalena Taube
    Magdalena Taube · vor mehr als 4 Jahre

    In der Berliner Gazette hatten wir vor 2 Jahren einen Text, der eine ähnliche Einschätzung lieferte: http://berlinergazette...

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