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Muss das Militär im Zweifelsfall Trump aus dem Weißen Haus holen?
Researcher. Schwerpunkte: Mittlerer Osten, insbesondere Syrien.
picker für: Zeit und Geschichte Flucht und Einwanderung Fundstücke
Studium der Internationalen Entwicklung und Politikwissenschaften in Wien und Münster. Beschäftigt sich mit Sicherheitspolitik und Islamismus, unter anderem bei/mit Internationale Politik und Gesellschaft (IPG), Blätter für deutsche und internationale Politik, Internationale Politik (IP), Middle East Institute Washington, Atlantic Council, Clingendael Institute.
Apolitisch, verfassungstreu, patriotisch – so ungefähr ist das Selbstbild des US-Militärs. Die kommenden Wahlen könnten es ultimativ auf die Probe stellen.
Präsident Trump weigert sich offenbar, eine friedliche Machtübergabe im Fall seiner Wahlniederlage in Aussicht zu stellen. Was genau das heißen mag, steht in den Sternen. Fest steht allerdings, dass Trump nach den Wahlen bis zum angesetzten Zeitpunkt für die Vereidigung seines möglichen Nachfolgers weiter im Amt bleibt. Will heißen: Er hat das Oberkommando über das Militär.
Die NYT hat (teils anonyme) Stimmen aus dem US-Verteidigungsministerium gesammelt. Dort spricht man untereinander über die Frage der Fragen: Was passiert, wenn Trump den Insurrection Act bemüht, der es ihm erlaubt, das Militär angesichts „öffentlicher Unruhen“ einzusetzen? Bisher scheint das Militär sich diesem ungeliebten Szenario nicht so recht widmen zu wollen.
Und wer würde Trump aus dem Weißen Haus entfernen, wenn er nicht von alleine geht? Navy SEALs? Marines? Der Secret Service? US Marshals?
John Gans, der unter der Obama-Regierung Reden für den Verteidigungsminister schrieb, fasst schön zusammen:
The Pentagon plans for war with Canada and a zombie apocalypse, but they don’t want to plan for a contested election. These are huge questions that have an impact on the reputation of the institution.
Quelle: Jennifer Steinhauer, Helene Cooper Bild: Anna Moneymaker/T... EN www.nytimes.com
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Im Grunde wäre es einfach. Der Secret Service eskotiert den abgewählten exPräsidenten aus den Haus. Das Militär befolgt keine Befehle des Abgewählten sofern es um Einsätze im Inland geht. Und der Kongress beschließt eine Verfassungsergänzung die das für zukünftige Szenarien legalisiert bzw. den Oberbefehl für solche zwischenzeiten dem kongressvorgesetzten überträgt.
Das kann wirklich eine mehr als unangenehme Sache werden. Aus der Online College Stunde mit Michaela Haas ist mir dieses mögliche Szenario im Kopf geblieben. https://www.piqd.de/pi...
Haas verwies dabei mehrfach auf die Autokratie-Expertin Sarah Kendzior, die sie auch interviewte. Kendzior sagte unter anderem, dass Trump seit seinem Amtsantritt dem Drehbuch von Diktatoren folge. Das bei Perspective Daily veröffentliche Interview hat Hauke Friederichs im August gepiqd https://www.piqd.de/pi....