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Technologie und Gesellschaft

Konstantin von Notz
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen
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piqer: Konstantin von Notz
Freitag, 22.06.2018

Transparenz & Schutz vor intransparenter Einflussnahme demokratischer Willensbildungsprozesse

Heute möchte ich auf eine Sendung des Deutschlandfunks von Peter Kreysler aufmerksam machen. In dem Beitrag geht es um Grauzonen unserer Demokratie und die intransparente Beeinflussung demokratischer Willensbildungsprozesse - ob durch das Ausnutzen von Lücken im Parteiengesetz, weitreichende IT-Angriffe auf demokratische Institutionen oder das bewusste Veröffentlichen falscher Informationen und deren Verbreitung mit Hilfe von Social Bots. Für mich ist klar: Ob Brexit, US-Präsidentschaftswahl oder Hacks von Bundestag und Regierungsnetz - Warnhinweise gab es wahrlich genug. Wir brauchen endlich mehr Transparenz und einen effektiven Schutz unserer Demokratie vor intransparenter Einflussnahme auf demokratische Willensbildungsprozesse. Hierfür ist die schnellstmögliche Umsetzung eines ganzen Maßnahmenbündels nötig. 

Transparenz & Schutz vor intransparenter Einflussnahme demokratischer Willensbildungsprozesse

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