sharing is caring
ist wirklich so!
Vielen Dank fürs Teilen!
handverlesenswert
Kluge Köpfe filtern für dich relevante Beiträge aus dem Netz.
Entdecke handverlesene Artikel, Videos und Audios zu deinen Themen.
Du befindest dich im Kanal:
Der Ruf nach gebündelten Zuständigkeiten in der Netzpolitik wird lauter
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen
Konstantin wurde 1971 in Mölln, Schleswig-Holstein, geboren.1998 legte er das erste juristische Staatsexamen in Heidelberg ab und promovierte im Evangelischen Kirchenrecht. Konstantin ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Koordinator des Arbeitskreises III (Innen-, Rechts- & Gesellschaftspolitik) der grünen Bundestagsfraktion. Er ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender und war jahrelang Sprecher für Netzpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. Heute koordiniert er die Politikbereiche Innen, Justiz und Recht, Flüchtlings- und Gleichstellungspolitik, Religions-, Verbraucherschutz- und Sportpolitik
Netzpolitik ist längst kein Nischenthema mehr. Innerhalb der Bundesregierung kocht bis heute aber jeder sein eigenes, netzpolitisches Süppchen. Am Ende der vergangenen Wahlperiode hatte die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft" des Deutschen Bundestags der neuen Bundesregierung die Handlungsempfehlung gegeben, netzpolitische Kompetenzen zu bündeln und klare Zuständigkeiten zu benennen - übrigens einstimmig und mit den Stimmen von SPD, CDU, CSU, FDP, Linken & Grünen. Das hat man leider verpasst. Die Folge ist ein anhaltendes netzpolitisches Kompetenzgerangel. Am Anfang der kommenden Legislaturperiode muss dieser Zustand endlich behoben werden, nur so kommen wir bei der Bearbeitung der zahlreichen netzpolitischen Großbaustellen voran.
Quelle: Henrike Roßbach plus.faz.net
Kommentare
0
Bleib immer informiert! Hier gibt's den Kanal Technologie und Gesellschaft als Newsletter.
AntennaPod
Podcast Addict
Downcast
Instacast
Apple Podcasts
PodGrasp
gPodder
Pocket Casts
