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Wahlgroteske in Serbien: Ein Volk, ein Staat, ein Vučić

Keno Verseck
Journalist

geb. 1967 in Rostock, freiberuflicher Journalist mit Schwerpunkt Mittel- und Südosteuropa.

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Keno VerseckSonntag, 21.06.2020

Heute findet in Serbien die ursprünglich für April angesetzte Parlamentswahl statt, die wegen der Corona-Krise verschoben wurde. Das Ergebnis steht eigentlich schon fest: Gewinnen wird die Serbische Fortschrittspartei (SNS) des Staatspräsidenten Aleksandar Vučić, wohl haushoch. Was geht uns eigentlich diese Wahlgroteske in einem Westbalkan-Land an, das sehr weit weg scheint, das außer im Zusammenhang mit dem Kosovo-Konflikt in deutschsprachigen Medien kaum präsent ist und über das ein durchschnittlich gebildeter und interessierter Leser vielleicht irgendein unbestimmtes Gefühl von Obskurantismus im Hinterkopf hat? Diese Wahl geht uns aus mehreren Gründen sehr viel an. Serbien ist das größte und wichtigste Land der Westbalkan-Region, in dem der Alleinherrscher Aleksandar Vučić ein autoritär-nationalistisches und korruptes, so genanntes hybrides Regime errichtet hat, das schon lange keine Demokratie mehr, aber noch keine offene Diktatur ist. Darauf spielt auch die großartige Überschrift an, die nicht meine Erfindung, sondern die des serbischen Journalisten und Publizisten Andrej Ivanji ist, der für den MDR einen Vorabbericht geschrieben hat. Vučić, ehemals Informationsminister unter dem Diktator Milošević und noch immer hartnäckiger Leugner von Kriegsverbrechen und Völkermord in Bosnien, ist der einflussreichste Staatsmann des Westbalkan, der bei Bedarf immer wieder gefährliche Destabilisierungspielchen in der Region betreibt. Die heutige Wahl in Serbien ist der Prototyp einer Wahlgroteske solcher modernen hybriden Regimes, die in einigen Ländern Mittel- und Südosteuropas immer mehr erstarken – siehe dazu auch meinen Vorwahlbericht für den SPIEGEL. Was alles Teil dieser schamlosen und dreisten Groteske ist, die Vučić aufführt, darüber hat der serbische Publizist Milenko Vasović den hier von mir empfohlenen, ausgezeichneten Kommentar für das Portal Balkan Investigative Reporting Network geschrieben. Empfehlen möchte ich zugleich auch die ausgezeichnete Analyse meiner geschätzten Kollegin Adelheid Wölfl vom österreichischen Standard, die beschreibt, wie Vučić und sein Regime die formal angestrebte EU-Integration hintertreiben, weil sie echte Reformen erfordern würde, aber in der Öffentlichkeit erfolgreich das Narrativ verbreitet haben, dass es die EU sei, die Serbien ablehne und den Integrationsprozess blockiere.

Wahlgroteske in Serbien: Ein Volk, ein Staat, ein Vučić

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