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Europa

Jürgen Klute
Theologe, Publizist und Politiker
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piqer: Jürgen Klute
Dienstag, 20.08.2019

Wird die EU jetzt sozialer und klimafreundlicher?

Den Eindruck bekommt man jedenfalls beim Lesen des Interviews mit der finnischen Sozialministerin Aino-Kaisa Pekonen, das Beatriz Rios für Euractiv mit ihr führte.

Der Anlass für das Interview ist, dass Finnland in der zweiten Jahreshälfte 2019 die rotierende EU-Ratspräsidentschaft innehat.

Aino-Kaisa Pekonen spielt ganz bewusst nicht Sozialpolitik gegen Klimapolitik aus. In dem Interview legt sie dar, wie die beiden Politikfelder aus ihrer Sicht miteinander verknüpft sind.

Ebenso macht sie deutlich, dass Wirtschaftspolitik und Sozialpolitik zwei aufeinander bezogene Politikfelder sind, die sich gegenseitig stabilisieren und befruchten – wenn man es richtig anpackt.

Aino-Kaisa Pekonen geht davon aus, dass die finnische Ratspräsidentschaft in Kooperation mit der neuen EU-Kommission Weichenstellungen im vorgenannten Sinne vornehmen kann. In der Bundesrepublik wird die neue Ratspräsidentin Ursula von der Leyen eher kritisch beurteilt. Pekonen hat eine deutlich positivere Einschätzung.

In dem Interview klingt jedenfalls ein erfrischend anderer Ton an als in den aktuellen klima- und sozialpolitischen Debatten in der Bundesrepublik, die aus meiner Sicht teils recht trashig geführt werden. Mann und Frau können gespannt sein, ob und wie es den Finnen gelingt, ihre vielversprechenden sozial- und klimapolitischen Akzente durchzusetzen. Gelingt ihnen das, dann wäre das ein starker positiver Impuls für die EU.

Das Interview gibt es übrigens auch in einer französischsprachigen und einer englischsprachigen Version. Links auf die Sprachversionen finden sich sowohl vor dem Interviewtext als auch direkt im Anschluss an den Text.

Wird die EU jetzt sozialer und klimafreundlicher?
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