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Europa

Jürgen Klute
Theologe, Publizist und Politiker
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piqer: Jürgen Klute
Samstag, 24.08.2019

Wie wird der "Green New Deal" der EU ausfallen?

Bei ihrer Kandidatur für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin hat Ursula von der Leyen sich gegenüber dem Europäischen Parlament zu einem "Green New Deal" verpflichtet. 

In den folgenden Wochen muss die Neue EU-Kommissionspräsidentin die neue Kommission bilden und strukturieren. Dann zeigt sich, welchen Stellenwert sie einer Klimaschutzpolitik praktisch einräumt.

Der noch amtierende EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte 2014 die Klimapolitik als Querschnittsaufgabe definiert und die Verantwortung für Klima- und Energiepolitik in einer Hand zusammengefügt.

Derzeit läuft auf EU-Ebene eine Debatte darüber, über diese Konstruktion von Juncker beibehalten werden soll oder nicht.

Dave Keating zeichnet in seinem Beitrag, der auf Euractiv sowohl in deutschsprachiger wie auch in englischsprachiger Version erschienen ist, die bisherige Debatte zu diesem Punkt nach und erläutert die Pro- und Contrapositionen im Blick auf das Juncker-Konzept und die damit verbundenen Interessenlagen und die zugehörigen Akteure.

Noch ist nicht klar, wie Ursula von der Leyen ihre Kommission zuschneiden und Verantwortlichkeiten organisieren wird. Den an diesem, ja nicht gerade unwichtigen, Politikbereich Klima- und Energiepolitik Interessierten gibt der Beitrag von Dave Keating einen guten, zeitnahen (Erscheinungsdatum: 23.08.2019) Einblick in den Stand der Debatte zu eben diesem Punkt.

Wie wird der "Green New Deal" der EU ausfallen?
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