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Ist die Rechte in Deutschland stärker als vermutet?
Theologe, Publizist und Politiker
picker für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft
Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".
Auf Mastodon: @juergenklute@digitalcourage.social
Auf Bluesky: @jklute.bsky.social
Das scheint so zu sein. Liest man den Text von Tilo Giesbers, befällt einen jedenfalls ein ungutes Gefühl. Einerseits erzeugt durch die hohe Zahl von rechten Mandatsträgern (Trägerinnen gibt es nur wenige). Andererseits dadurch, dass rechte Parteien durch ihre Präsenz in Kommunalparlamenten und Kreistagen und weiteren Gremien erhebliche Geldsummen generieren, mit denen sie ihre menschen- und demokratieverachtende Propaganda und ihre politischen Aktivitäten deutlich ausweiten können.
Der Verdienst des Autors dieses Artikels liegt darin, dass er Zahlen aus der Fläche zusammen trägt und analysiert. Es gibt nämlich keine Zentralstelle, in der die Zahl der Mandatsträger*innen aus Kommunalparlamenten und Kreistagen systematisch gesammelt und nach Zusammensetzung ausgewertet wird.
Wer sich also einen Überblick über rechte Mandatsträger in den Kommunen oder speziell in seiner Kommune, in der er oder sie lebt, verschaffen will, wird hier schnell und unkompliziert fündig. Denn das Portal ("Rechtes Land"), auf dessen Blog dieser Artikel erschienen ist, enthält auch eine interaktive Karte der BRD, die alle Orte mit rechten Mandatsträgern anzeigt.
Quelle: Tilo Giesbers blog.rechtesland.de
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Ziemlich erschreckend, meiner Meinung nach allerdings nicht überraschend. Rechtsideologische Formierungen schaffen sich immer mehr Platz. Dies geschieht auf allen Ebenen. Klar, mittlerweile haben wir die Rechten auch im Bundestag. Aber bereits vor der AfD las man doch immer wieder von rechten "grassroot movements", etwa in Schulen in bestimmten Landkreisen. Da tauchten dann plötzlich rechte Elternteile auf, anfangs natürlich ganz nett und freundlich. Doch je mehr sie dort zu sagen hatten, umso weniger machten machten sie einen Hehl um ihren politischen Hintergrund.