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Europa

Der ungarischen Opposition fehlen die richtigen Antworten auf Orbán

Jürgen Klute
Theologe, Publizist und Politiker
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Jürgen KluteDonnerstag, 14.04.2022

Der Artikel, den ich hier empfehle, ist schon eine Woche alt. Doch ich denke, er bleibt noch eine Weile aktuell. Es geht um Wahlen in Ungarn vom 3. April 2022. Orbán hat sie deutlich höher gewonnen, als viele erwartet bzw. erhofft hatten. Damit stellt sich die Frage nach den Gründen für diesen erneuten und unerwartet hohen Wahlerfolg für diesen korrupten, rechten, autoritären Populisten, der gegen fast alles steht, was der Europäischen Union – zumindest auf dem Papier – bedeutsam ist.

Dorottya Szikra und Mitchell A. Orenstein versuchen darauf in ihrem Kommentar im Wiener Standard eine fundierte Antwort zu geben. Meines Erachtens ist ihnen das gelungen. Ihr Fazit lautet:

Die Ungarn sind bereit, für einen starken Führer zu stimmen, der gegen europäische Normen verstößt, wenn dies ihren wirtschaftlichen Interessen dient.

Dieses Fazit untermauern sie mit einer ganzen Reihe tragfähiger Argumente und genauer Beobachtungen in der ungarischen Gesellschaft. Orbán bedient zwar, so die Kommentatorinnen, die wirtschaftlichen Interessen einer Mehrheit in der Gesellschaft, aber das gehe zulasten anderer gesellschaftlicher Gruppen. Szikra und Orenstein räumen der ungarischen Opposition daher nur eine Chance ein, wenn es ihr gelingt, die Absicherung der wirtschaftlichen Interessen der derzeitigen gesellschaftlichen Mehrheit mit den Interessen der zurückgelassenen Gruppen zu verbinden.

Der ungarischen Opposition fehlen die richtigen Antworten auf Orbán

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Kommentare 2
  1. Susanna Sandvoss
    Susanna Sandvoss · vor einem Monat · bearbeitet vor einem Monat

    Soll das heißen, dass Organs Wahlsieg überhaupt nichts mit seiner Steuerung der Medien zu tun hat? Z.B. unendlich viel Sendezeit im Gegensatz zu 5 Minuten für den Gegenkandidaten?

    1. Jürgen Klute
      Jürgen Klute · vor einem Monat

      Nein, das ist nicht das, was der Autor des Artikels sagen will. Er verweist vielmehr darauf, dass Orbán nicht nur wegen seiner Propaganda die Wahl gewonnen hat, sondern weil er eben so sehr auch die wirtschaftlichen Interessen seiner WählerInnen bedient hat zulasten kleiner gesellschaftlichen Gruppen. Darauf, so die These des Autors, hat die ungarische Opposition keine überzeugende Antwort gefunden, mit der sie sich hätte gegen Orbán durchsetzen können. Das Orbán sich Vorteile organisiert hat durch veränderte Wahlgesetze und Kontrolle der Medien wird durch diese These ja nicht bestritten. Die These besagt vielmehr, dass Orbán nicht allein aufgrund der Steuerung der Medien die Wahl gewonnen hat, sondern im Zusammenspiel von Medienlenkung und der Bedienung von wirtschaftlichen Interessen. Das macht es um so schwieriger für die Opposition.

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