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Europa

Das Stühle-Rücken im Europäischen Parlament geht weiter

Theologe, Publizist und Politiker

picker für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft

Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".

Auf Mastodon: @juergenklute@digitalcourage.social
Auf Bluesky: @jklute.bsky.social

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Jürgen Klute

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Freitag, 12.03.2021

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Anfang dieser Woche berichtete Euractiv über den Austritt der Fidesz-Partei aus der Fraktion der Christdemokraten (EVP) im Europäischen Parlament (EP) – siehe meinen piq „Europäisches Parlament sortiert sich neu“ vom 9. März 2021. In dem Bericht wurde bereits angedeutet, dass dieser Austritt weitere Veränderungen rechts der Mitte im EP anstoßen könnte.

Am 10. März folgte ein Bericht, der die möglichen Veränderungen noch einmal näher beleuchtet. Die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) ist offen für die MdEP der Fidesz-Partei. Aber nicht nur das. Die EKR ist darüber hinaus interessiert, weitere rechte und rechtskonservative Parteien aufzunehmen, etwa die italienische Lega, die gegenwärtig zur rechtsradikalen Fraktion Identität und Demokratie (I&D) gehört oder die zur EVP gehörende Slowenische Demokratische Partei (SDS).

Welche Konstellationen derzeit im Gespräch sind, welche Hindernisse bei diesem Stühle-Rücken zu überwinden sind und zu wessen Lasten welche Konstellation geht, erläutert Sarantis Michalopoulos in seinem Artikel für Euractiv.

Das Stühle-Rücken im Europäischen Parlament geht weiter

Quelle: Sarantis Michalopoulos Bild: EPA-EFE/Szilard K... www.euractiv.de

10.03.2021

Nach Fidesz' EVP-Austritt: Großes Geschacher rechts der Mitte

Der Austritt der Fidesz-Partei des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán aus der größten EU-Parlamentsfraktion könnte die Büchse der Pandora im Europäischen Parlament geöffnet haben: Mehrere konservative und rechte Kräfte scheinen...

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