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Technologie und Gesellschaft

Jörn Klare
Neugier und Misstrauen
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piqer: Jörn Klare
Dienstag, 23.07.2019

Hans-Georg Maaßen und der Verfassungsschutz als „Brandbeschleuniger zum Abfackeln der Demokratie“

Ich habe mich schon kurz gefragt, ob dieser Kanal der richtige ist, um einen Kommentar von Markus Reuter für netzpolitik.org zum ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen zu empfehlen. Ich habe mich dafür entschieden, weil es hier in vielen piqs um die bedrohlichen Entwicklungen im Bereich Überwachungstechnologie geht. Oft zielt die Kritik dabei auf die großen Technologiekonzerne ab. Dabei ist „Überwachen“ die Kernaufgabe der Geheimdienste. Und diese Überwachung wird aufgrund der rasanten technologischen Entwicklungen immer tiefer und umfassender. Die Folgen für unsere Gesellschaft sind nicht abzusehen. Reuter zeigt nun anschaulich – Lesezeit kaum fünf Minuten – auf, wie sich Maaßen nicht nur nach seiner Entlassung zum „rechtsradikalen Provokateur“ entwickelt, sondern, dass diese Entwicklung bei etwas genauerer Betrachtung auch keine große Überraschung sein kann.

Das Problem: Wenn so jemand über Jahre Chef eines Geheimdienstes sein konnte, dann ist der „Verfassungsschutz“ noch gefährlicher für die Demokratie als wir immer dachten.

Lesenswert.

Hans-Georg Maaßen und der Verfassungsschutz als „Brandbeschleuniger zum Abfackeln der Demokratie“
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