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Technologie und Gesellschaft

Jörn Klare
Neugier und Misstrauen
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piqer: Jörn Klare
Freitag, 28.06.2019

Facebooks Verfassungsgericht – eine kurze Analyse zum Stand der Planungen und Absichten

Da Mark Zuckerberg mitbekommen haben muss, dass Facebook und Instagram mit seinen insgesamt drei Milliarden Nutzern über kurz oder lang eine Regulierung droht, nimmt er die Sache, bzw. Gesetzgebung lieber selbst in die Hand und installiert ein Oversight Board for Content Decisions. Diese mit sogenannten Experten besetzte Aufsichtsgremium, das in den Ankündigungen wie eine Mischung aus Ethikrat und Verfassungsgericht wirkt, soll im kommenden Jahr seine Arbeit aufnehmen. In erster Linie dreht sich diese dann aus Sicht von Facebook um die Überprüfung von Einzelfallentscheidungen zu umstrittenen Posts.

Lisa Hegemann analysiert für die ZEIT die Hintergründe und benennt die strittigen Punkte, wie:

Auswahl der Gremiumsmitglieder

Zeitaufwand und Vergütung und daraus resultierende Abhängigkeiten

Auswahl der Fälle

Kommunikation zwischen Facebook und Aufsicht

Die Definition eigener Werte und die daraus resultierende

Erweiterung der Befugnisse

Ausschluss von Gremiumsmitgliedern

Ihr so ernüchterndes wie nachvollziehbares Fazit:

Allzu großer Optimismus ist also nicht angebracht. Bei 40 Gremiumsmitgliedern wird das Board wohl eher über besonders prominente oder strittige Fälle entscheiden. Den einfachen Nutzern dürfte das nicht helfen. Transparenz gäbe es dann nur in einigen wenigen Fällen.

Facebooks Verfassungsgericht –
eine kurze Analyse zum Stand der Planungen und Absichten
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