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Flucht und Einwanderung

J. Olaf Kleist
Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt Flüchtlingsforschung

am Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM), Berlin.

Gründer des Netzwerks Fluchtforschung.

Forscht zu, schreibt über und kommentiert Migrations- und Flüchtlingspolitik, insbesondere aber nicht nur in Deutschland und Europa.

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piqer: J. Olaf Kleist
Donnerstag, 18.07.2019

USA und Europa: Harsche Migrationspolitik funktioniert nicht zur Abschreckung

In manchen Umständen hat der Politikstil von Donald Trump auch was Gutes: Seine Direktheit in der Migrationspolitik verrät die Brutalität, die Europa lieber unter dem Teppich der Menschenrechtsrhetorik verbirgt. Der Glaube, dass Seenotrettung als Pull-Faktor für Flüchtlinge dient, hat eine politisch gewendete Kehrseite: Mit möglichst harscher Migrationspolitik ließen sich Migrant*innen abschrecken und Migration unterdrücken. Die USA machen das ganz explizit durch die Zurschaustellung von Käfigen und Leid. Europa weist nur ganz dezent auf die Leichen im Mittelmeer hin. Doch die Erfahrung zeigt, wie in diesem Artikel dargelegt wird, dass auch die Gefahr des Sterbens langfristig nicht zu weniger Migration führt. Obwohl das Mittelmeer inzwischen das gefährlichste Gewässer der Welt ist, setzen immer noch Menschen über. So ist auch die Politik des Externalisierens, wie sie Europa betreibt und nun die USA versuchen, nicht auf Dauer erfolgreich, wie mit Bezug auf Thomas Gammeltoft-Hansen argumentiert wird: Es ist nur ein beständiges Bewegen zwischen verschiedenen kurzfristigen Abkommen, während Migrant*innen sich neue Routen suchen. 

Man muss fast meinen, dass die Gewalt der Migrationspolitik – ob von Trump oder der EU – gar nicht auf Effektivität angelegt ist. Zugegeben, Migration als Realität zu akzeptieren und grundlegende Probleme in den Herkunftsregionen anzugehen ist kompliziert und unpopulär – aber vielleicht doch einfach die einzig richtige Herangehensweise.  

USA und Europa: Harsche Migrationspolitik funktioniert nicht zur Abschreckung
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