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Europa

Eric Bonse
Finanzkrise, Eurokrise, Deflations-Gefahr: Als EU-Korrespondent in Brüssel wird man notgedrungen zum Wirtschaftexperten.

Studium der Politikwissenschaft in Hamburg, danach als freier Journalist nach Paris, wo mich das "Handelsblatt" engagiert hat. Seit 2004 lebe und arbeite ich in Brüssel, seit 2010 wieder freiberuflich, u.a. für "taz" und "Cicero". Zudem betreibe ich den EU-Watchblog "Lost in EUrope".

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piqer: Eric Bonse
Freitag, 29.03.2019

Wie UK die Kontrolle verlor

Das EU-Austrittsabkommen ist zum dritten Mal im britischen Unterhaus durchgefallen. Dies ist nicht nur eine schallende Ohrfeige für Premierministerin Theresa May, die politisch am Ende scheint, sondern auch ein Alarmsignal für die EU. Sie bereitet sich nun auf einen "No Deal" – also einen chaotischen Brexit – am 12. April vor. Sogar ein Sondergipfel in Brüssel ist schon geplant.

Doch wie konnte es überhaupt so weit kommen? Dieser Frage geht "The Atlantic" nach. Zitat:

Much like Brexit itself, Britain’s loss of control wasn’t a moment, but a process. It began two years ago, when May embarked on a series of negotiations with the bloc during which her government, without a plan or, soon, a governing majority to support one, appeared at best unprepared and at worst unsure of what it was even asking for.

May sei ohne Plan in die Verhandlungen mit der EU gegangen und habe dann auch noch die Regierungsmehrheit verloren, so das Magazin. Das ist allerdings nur die halbe Wahrheit. May stieß sich auch am erbitterten Widerstand der Europäer gegen ihre Forderung, den Scheidungsvertrag gleichzeitig mit einem Freihandels- und Partnerschaftsabkommen zu verhandeln. Brüssel hat diverse Alternativen verbaut.

Doch im Ergebnis hat "The Atlantic" recht: UK hat die Kontrolle verloren. Welch eine Ironie, wenn man bedenkt, dass die Brexiteers mit dem Versprechen angetreten waren, die Kontrolle zurückzugewinnen!

Wie UK die Kontrolle verlor
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Kommentare 2
  1. Silke Jäger
    Silke Jäger · Erstellt vor 4 Monaten ·

    Ich finde auch, dass recht wenig darüber reflektiert wird, welche Schwierigkeiten die vertragliche Separierung der Schritte "Austreten" und "zukünftige Beziehungen" verursacht hat. So nachvollziehbar diese Trennung ist, so unpraktisch ist sie aber auch.

    Die britischen Parlamentarier haben u. a. deshalb so große Probleme, den Vertrag anzunehmen. Sie bezeichnen das Abkommen als "Blind Brexit" und wünschen sich, dass mehr darüber vereinbart wäre, was in der nächsten Verhandlungsphase erreicht werden soll. Das hängt auch damit zusammen, dass das Vertrauen in die May-Regierung seit der "Brexit-means-Brexit"- und "No-Deal-is-better-than-a-Bad-Deal"-Phase auf dem Nullpunkt ist.

    Durch das weitgehende Offenlassen dessen, was in der nächsten Verhandlungsphase passieren soll, halten es viele Abgeordnete für wahrscheinlich, dass entweder ein BRINO (Brexit in Name Only) oder ein zu harter Brexit dabei rauskommt – Schreckensszenarien gibt es ja viele, für jedes Lager ist was dabei. Deshalb bemerkt Barnier auch, dass viele der Diskussionen sich nicht um diesen Austrittsvertrag drehen, sondern um ungelegte Eier (meine Worte, ;)). Doch darüber dürfte er sich eigentlich nicht wundern. Die Dynamik in der britischen Politik ist unberechenbar, auch dadurch.

    Brexit ist ein Katalysator, das ein schon sehr krankes politisches System zum Kollaps bringt. Das Land ist im Moment mMn unregierbar. Aber die EU spielt dabei auch ihren Part. Sie sieht sich gerne als reine Gesetzgebungsmaschine, die Logik und Vernunft folgt. Aber sie ist in echt natürlich auch eine politische Kraft, die mehr liefert als gesetzliche Rahmenbedingungen. So lange sich das nicht angemessen abbildet, wird der Widerstand gegen EU-Verträge vielleicht noch ein ganzes Stück größer. Brüssel stellt es ja gerne so dar: Brexit ist ein Vertrag. Aber das kauft ja so eigentlich niemand, oder?

    1. Cornelia Gliem
      Cornelia Gliem · Erstellt vor 3 Monaten ·

      Klar hätten wir Europäer es den Briten einfacher machen können, wer weiß aber was dann los wäre - vielleicht zusätzlich 199 Varianten zur Abstimmung mit gekoppelten brexit+zukünftige beziehungen-vertragsteilen. Aber andererseits: die Briten hatten zum brexit abgestimmt und deren Regierung so getan als ob sie sich daran halten müssen. Also hätte der teil mit dem 'Zuerst-Austreten' schnell unkompliziert klappen können. Und das jammern über einen blinden brexit - sorry aber das hatten GB so gewollt, das brexitreferendum war so angelegt. Und mir reicht auch wirklich damit: sie wollten raus dann raus und zwar vor der EU-Wahl. Danach können sie gern ihr eigenes Chaos regeln bevor sie dann "normal" mit der EU verhandeln welche Beziehungen sie wollen. .. Gern auch wieder nach einem neuen Referendum neu beitreten. Dann aber mit neuen Bedingungen ohne englische sonderregelungen wie bisher.

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